Konflikt in China

Streit über Namensrechte für iPad vor Gericht

(Bild: AP)

Ein Gericht in Shanghai hat sich am Mittwoch mit dem Streit über die Namensrechte für das iPad in China befasst. Wann das Urteil gefällt wird, blieb unklar. Die Anhörung ist Teil einer ganzen Serie von Gerichtsverfahren, die das chinesische Unternehmen Proview Technology Shenzhen gegen Apple und den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in verschiedenen Städten in China angestrebt hat.

"Der Richter hat noch kein Urteil gefällt und nicht gesagt, wann es erfolgen soll", sagte der Anwalt Ma Dongxia von der Kanzlei Guohao, die Proview vertritt. Weitere Gerichtsverfahren stünden am 29. Februar in Guangzhou und später in Shenzhen in Südchina an, berichtete der Anwalt. Erst am Dienstag hatte das Unternehmen angekündigt, die Klagen zwar weiterhin zu verfolgen, aber mit Apple verhandeln zu wollen (siehe Infobox).

Das Unternehmen Proview Technology Shenzhen beansprucht die Namensrechte für das iPad in China und hat den Konzern aus dem kalifornischen Cupertino verklagt. Apple konnte sich vor Gericht in China bisher nicht durchsetzen. In verschiedenen Städten haben Gewerbeämter mit Ermittlungen begonnen. Einige Geschäfte haben die Tablets aus den Regalen genommen, um nicht belangt zu werden.

Rechtssituation unklar
Proview Shenzhen hatte 2001 die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Das angeschlossene Unternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn aber 2009 an ein Unternehmen, hinter dem Apple stand. Aus Sicht von Proview Shenzhen soll das Schwesterunternehmen nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern. Beide Unternehmen gehören zur finanziell angeschlagenen Hongkonger Proview Holding International.

iPad-Lieferung in China und alle Welt in Gefahr

Dem iPad droht durch Proview auf verschiedenen Ebenen Gefahr. Schließlich wird ein Großteil der Geräte in China produziert. Proview hat unter anderem einen Antrag auf Handelsverbot eingebracht, sollte der chinesische Zoll diesem entsprechen, droht ein Auslieferungsverbot in alle Welt. Zudem zieht sich der Streit auch um den Verkauf der iPads in China selbst hin.