David gegen Goliath

Spanische Tablet-Firma behauptet sich gegen Apple

(Bild: nt-k.com/Apple)

Geht es nach Apple, dann sind viele Tablets nur Kopien des iPads. Der kalifornische Hersteller belegt daher weltweit seit Monaten konkurrierende Hersteller mit Klagen. Überraschenderweise keinen Erfolg hatte der Konzern damit nun jedoch in Spanien, wo das kleine Unternehmen Nuevas Tecnologias y Energias Catala nicht nur erfolgreich das Design seines Android-Tablets verteidigen konnte, sondern auch gleich in die Gegenoffensive ging und eine Monopol-Beschwerde gegen Apple einreichte.

Begonnen hatte der Streit zwischen den ungleichen Unternehmen bereits im November vergangenen Jahres. Apple warf dem spanischen Mitbewerber damals vor, mit seinem unter der Marke "nt-k" firmierenden Android-Tablet das iPad zu kopieren, und erwirkte daraufhin beim Zoll einen Importstopp. Spanische Behörden konfiszierten infolgedessen eine Ladung der in China produzierten Geräte.

Wie der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller auf seiner Website "FOSS Patents" berichtet, eskalierte der Streit jedoch weiter. So sei die spanische Firma zeitweilig sogar auf einer EU-weiten Liste für Produktpiraten geführt worden. Im Dezember 2010 erstattete Apple schließlich sogar Strafanzeige gegen den kleinen Rivalen.

Spanischer David verklagt amerikanischen Goliath
Dieser konnte nun aber zumindest in erster Instanz einen Erfolg erringen und das Design seines Tablets erfolgreich gegen Apples iPad verteidigen. Der zuständige Richter wies die Klage Apples in dem strafrechtlichen Prozess aus Mangel an Beweisen ab. Nuevas Tecnologias y Energias Catala reichte dafür im Gegenzug Klage gegen Apple ein und fordert nun Wiedergutmachung für finanzielle und "moralische" Schäden sowie Verdienstausfall.

Bereits im August hatte das Unternehmen zudem bei der spanischen Wettbewerbsbehörde CNC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht. Mit dem nun vor Gericht erlangten Erfolg, schreibt das Unternehmen in seinem Blog, sei man zuversichtlich, dass die CNC schnell zu einem Urteil finden werde. Die Spanier werfen dem iPad-Hersteller aus dem kalifornischen Cupertino vor, seine Quasi-Monopolstellung auszunützen und missbräuchlich gegen seine Wettbewerber vorzugehen.

"Wir sind eine kleine Firma, die wie viele andere in wirtschaftlich schweren Zeiten wie diesen versucht, durchzukommen, und es erscheint uns äußerst ungerecht, dass eine Firma vom Kaliber Apples seine dominante Position ausnützt", schreiben die Spanier, die im Nachhinein stolz darüber sind, sich im Gegensatz zu vielen anderen kleinen Unternehmen nicht dem großen Druck von Apple gebeugt zu haben.

Spanische Richter widersprechen deutschem Urteil
Besonders interessant an dem Fall ist Müller zufolge die Tatsache, dass die spanischen Richter in ihrer Urteilsbegründung nicht jener des Landgerichts Düsseldorf folgten. Dort hatte Apple im September erfolgreich ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt (siehe Infobox).

Die Kalifornier warfen dem südkoreanischen Rivalen vor, gegen das bereits 2004 in Form eines sogenannten Geschmacksmusters geschützte Tablet-Design des iPad 2 zu verstoßen. Die spanischen Richter sahen jedoch signifikante Unterschiede zwischen dem Apple-Tablet und dem Produkt der Spanier.