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09.12.2016 - 08:20
Foto: AP

Samsung zieht sich nach Apple- Drohung zurück

04.07.2011, 09:59
Der südkoreanische Handykonzern Samsung Electronics hat einem Agenturbericht zufolge seine Patentklage gegen den US-Rivalen Apple fallengelassen. Der Schritt könnte ein Versuch sein, den eskalierenden Ideenklau-Streit einzudämmen, schließlich hatte Apple am Freitag in Kalifornien eine einstweilige Verfügung beantragt, mit der ein Einfuhrstopp für Smartphones und Tablets von Samsung in den USA herbeigeführt werden soll.

Wenige Tage zuvor war Samsung vor die amerikanische Handelsbehörde ITC gezogen und hatte ein Importverbot für Apples iPhones, iPad- Tablets und iPod- Player gefordert. Apple lässt die Geräte in China bauen und könnte sie dann nicht mehr in die USA einführen.

Nun hat Samsung zumindest seine im April eingereichte Patentklage gegen Apple fallengelassen, wie es um das geforderte Importverbot steht, war vorerst nicht bekannt. Samsung wolle seine Rechtsverfahren aufräumen, zitierte die Agentur Bloomberg am Samstag einen Firmensprecher. Zunächst waren Apple wie auch Samsung nicht zu erreichen, um Stellung zu diesem Bericht zu nehmen.

Die im April von Samsung eingereichte Klage war eine Retourkutsche - Apple verklagte die Südkoreaner zuvor wegen des Missbrauchs von Patenten. Samsung gilt mit seinem "Galaxy"- Tablet als einziger Konkurrent für das iPad.

Schneller Angriff auf Samsung

Apple setzt im Kampf um ein Importverbot für Samsung- Smartphones und -Tablets auf einen zeitlichen Vorsprung: Während die ITC üblicherweise mehr als ein Jahr braucht, um in einem solchen Fall zu entscheiden, strebt Apple eine Anhörung vor dem kalifornischen Gericht bereits am 5. August an.

Apple macht für seine Forderung vier US- Patente geltend. Drei davon sind sogenannte Design- Patente, mit denen sich Apple das Äußere von iPhone und iPad schützen ließ. Im Visier sind das gerade auf den Markt gebrachte Samsung- Tablet Galaxy 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S 4G und Infuse 4G. Beim vierten Patent geht es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen. Wegen ihm will Apple auch Einfuhr und Verkauf des Samsung- Handys Droid Charge verbieten lassen.

Richterin von Apples Argumenten nicht überzeugt

Dass Apple eine einstweilige Verfügung in Betracht zieht, war bereits klar. Zugleich hatte Richterin Lucy Koh dazu einige Skepsis an der Rechtmäßigkeit einer solchen Forderung erkennen lassen. "Samsung steht es frei, zu argumentieren, dass die Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering ist, weil Verbraucher die Produkte nicht Seite an Seite mit dem iPhone 4 oder dem iPad 2 antreffen werden, sondern mit den nächsten Generationen von iPhone und iPad", schrieb sie vor rund zehn Tagen. Außerdem sei es möglich, dass Apple bald den Preis für die aktuellen Modelle reduziere, sodass die Geräte der beiden Hersteller unterschiedliche Käufergruppen ansprächen.

Samsungs Antrag, zur besseren Verteidigung gegen eine einstweilige Verfügung einen Blick auf die nächste Generation von iPhone und iPad werfen zu dürfen, lehnte Koh dabei ab. Die Südkoreaner verdonnerte sie im Mai aber dazu, Apple drei Smartphones und zwei Tablet- Computer zur Untersuchung vorzulegen, die zwar schon angekündigt, aber noch nicht im Handel erhältlich waren.

Seit Wochen Kampf mit harten Bandagen

Der Streit weitete sich in den vergangenen Wochen immer mehr aus. Die Unternehmen verklagten sich gegenseitig in verschiedenen Ländern. Brisant macht den Schlagabtausch auch, dass Samsung zu den wichtigsten Apple- Zulieferern gehört. Der südkoreanische Konzern ist aber auch ein führender Hersteller von Smartphones und Tablets mit dem Google- Betriebssystem Android.

04.07.2011, 09:59
AG/red
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