"Summe zu hoch"

Samsung will keine 930 Mio. Dollar an Apple zahlen

(Bild: Andreas Gebert/dpa)

Samsung unternimmt im Patentstreit mit Apple einen neuen Anlauf, die geforderte Schadenersatzzahlung von fast einer Milliarde Dollar aus dem Jahr 2012 zu kippen. Der Schadenersatz von zuletzt 930 Millionen Dollar – umgerechnet rund 751 Millionen Euro – sei zu hoch, argumentieren die Südkoreaner jetzt vor einem Berufungsgericht.

Die kalifornischen Geschworenen hätten Apple zu Unrecht die gesamten Samsung-Gewinne aus den gut zwei Dutzend betroffenen Geräten zugestanden, sagte eine Anwältin des südkoreanischen Smartphone-Weltmarktführers dem Finanzdienst Bloomberg zufolge. "Es ist als würde man (dem Kläger) den gesamten Profit eines Autos zusprechen, weil es eine Patentverletzung beim Design des Getränkehalters gab."

Apple wirft Samsung seit 2011 vor, Design und Technik von seinen iPhones und iPads kopiert zu haben. Die Geschworenen hatten im August 2012 die Verletzung diverser Patente durch Samsung festgestellt und Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Summe wurde später in einem weiteren Verfahren reduziert, weil die zuständige Richterin Verfahrensfehler festgestellt hatte.

Patentstreitigkeiten außerhalb der USA beigelegt
In einem zweiten Verfahren in Kalifornien, in dem es um neuere Geräte ging, bekam Apple in diesem Jahr von den Geschworenen nur rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz zugestanden. Gefordert hatte Apple bis zu 2,2 Milliarden Dollar. Die Rivalen beendeten inzwischen ihren Patentkonflikt in allen Ländern außerhalb der USA.