Streit um Galaxy Tab

Samsung legt Berufung gegen Verkaufsverbot ein

(Bild: AP)

Der Tablet-PC-Streit zwischen Samsung und Apple geht in die nächste Runde: Samsung hat beim Oberlandesgericht Düsseldorf Berufung gegen die Bestätigung des Verkaufsverbots für sein Galaxy Tab in Deutschland eingelegt, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.

Innerhalb von zwei Monaten muss der südkoreanische Samsung-Konzern nun seine Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf begründen. Das Gericht hatte am vergangenen Freitag das von dem US-Elektronikriesen Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Galaxy Tab von Samsung in Deutschland bestätigt.

Das Landgericht hatte seine Entscheidung mit einem "übereinstimmenden Gesamteindruck" zwischen den Apple- und den Samsung-Produkten begründet. Als Beispiel nannte das Gericht eine "minimalistisch moderne Gestaltung" mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand - allerdings trifft das auf fast alle modernen Tablet-PCs zu.

Apple: "Geschmacksmuster" verletzt
Im dem Rechtsstreit wirft Apple den Südkoreanern vor, mit dem Galaxy Tab ein sogenanntes Geschmacksmuster für die optische Gestaltung von Apple-Geräten verletzt zu haben, das sich das US-Unternehmen bereits 2004 schützen ließ. Der Galaxy Tab ist einer der schärfsten Konkurrenten des iPad von Apple.