Von wegen Frieden

Samsung erhebt neue Vorwürfe gegen Apple

(Bild: AP)

Noch vor Beginn der offiziellen Friedensgespräche mit Apple im festgefahrenen Patentkonflikt hat Samsung am Donnerstag neue Vorwürfe gegen den iPhone-Hersteller vorgebracht. In Kalifornien werfen die Südkoreaner Apple die Verletzung von acht weiteren Patenten vor und nehmen dabei auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier.

Erst diese Woche hatte die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren die Parteien zu einem Einigungsversuch verdonnert (siehe Infobox). Innerhalb der nächsten 90 Tage will sich Apple-Chef Tim Cook nun mit seinem Samsung-Gegenpart Gee-Sung Choi unter Vermittlung eines Richters treffen. Die neuen Vorwürfe von Samsung dürften dieses Gespräch nicht gerade einfacher machen.

Das Verfahren, um das es jetzt geht, war Anfang Februar mit einer Apple-Klage gegen wichtige Samsung-Produkte wie das Galaxy S2 gestartet. Bei den acht Patenten geht es laut am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten.

Zwei davon gehören zum Grundstock von Telekommunikations-Standards und müssen somit als sogenannte FRAND-Patente zu fairen Bedingungen und ohne eine Diskriminierung lizenziert werden. Weil Samsung bereits in anderen Klagen in dem Konflikt FRAND-Patente einsetzte, ohne die grundlegende technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen rund um den Globus die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. Im Sommer soll ein großer Prozess in dem ersten Verfahren in Kalifornien beginnen, vor dem jetzt noch einmal verhandelt wird. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Klagen. Unter anderem gelang es Apple in Düsseldorf, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang aus dem Handel in Deutschland fernzuhalten.

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Stattdessen überzogen sich die Hersteller gegenseitig mit Klagen. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld.