Streit mit Apple

Samsung darf Galaxy Tab 10.1N verkaufen, 7.7 nicht

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1N in Deutschland und Europa zu untersagen. Weniger Glück hatten die Südkoreaner indes mit ihrem kleineren Modell 7.7.

Die abgewandelte Nachfolgeversion des in Deutschland verbotenen Modells 10.1 sei ausreichend weit vom Apple-Design entfernt, befand nach dem Landgericht auch das Oberlandesgericht. Durch die markante Firmenbezeichnung, den breiteren Rand und die Lautsprecherschlitze sei "die Grenze gewahrt", sagte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke.

Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das Oberlandesgericht aber ebenfalls dem Urteil des Landgerichtes und verbot den europaweiten Vertrieb wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster. Im Gegensatz zum Landgericht sah sich das Oberlandesgericht europaweit zuständig, weil die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung der koreanischen Muttergesellschaft einzustufen sei.

Die Eilentscheidungen sind rechtskräftig, können aber mit Hauptsacheverfahren angegriffen werden. Das Vertriebsverbot für das 7.7 gilt nicht für Deutschland - dort hatte Samsung es allerdings nach dem Verbot des "großen Bruders" 10.1 gar nicht erst auf den Markt gebracht.

Patentkrieg ohne Sieger
Der Streit, ob Samsung von Apples iPad abgekupfert hat, zieht sich seit Monaten vor Gerichten in aller Welt hin, ein eindeutiger Sieger ist bisher nicht auszumachen. Ende Juni verbot eine Richterin in den USA allerdings den Verkauf des Galaxy Tab 10.1, in Großbritannien hingegen schmetterte ein Richter vor zwei Wochen ein Verkaufsverbot mit dem Hinweis ab, das Galaxy Tab sei nicht "cool" genug für eine iPad-Kopie. Auch mit dem Versuch, das Galaxy Tab 10.1N, das Samsung im November vergangenen Jahres auf den Markt gebracht hatte, verbieten zu lassen, ist Apple bereits zuvor abgeblitzt.