Patentstreit

Samsung bekommt Einsicht in Apples Vertrag mit HTC

(Bild: dapd, apple.com, samsung.com, krone.at-Grafik)

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung gibt es eine neue Wendung: Nachdem Apple erst vor wenigen Wochen überraschend alle Patent-Streitigkeiten mit dem Smartphone-Produzenten HTC beigelegt hatte, erhalten Samsungs Anwälte auf richterlichen Beschluss hin nun Einblick in den Vertrag zwischen dem Computergiganten aus Cupertino und dem taiwanesischen Smartphone-Hersteller.

Samsungs Vermutung: Einige der Patente, um die es im aktuellen Patentprozess geht, waren auch Gegenstand der Verhandlungen zwischen Apple und HTC. Die Verträge werden nur den Samsung-Anwälten zugänglich gemacht, andere Personengruppen sollen keinen Einblick erhalten, berichtet das IT-Portal "CNET".

Samsung-Anwälte hoffen auf Anhaltspunkte im Vertrag
Zuvor hatte der südkoreanische Elektronikkonzern im Zuge eines Patentverfahrens Einblick in den Vertrag gefordert, der für Frieden zwischen Apple und HTC gesorgt hat. Darin, so die Vermutung der Samsung-Verteidiger, könnten nämlich wertvolle Hinweise auf die Art und Weise zu finden sein, wie Apple und HTC ihren Disput beigelegt haben. Dazu würden beispielsweise Lizenzzahlungen durch HTC gehören.

Es ist davon auszugehen, dass es im Streit zwischen Apple und HTC teilweise um die gleichen Patente ging, die Apple auch durch Samsung verletzt sieht. Bei einer - ob des andauernden juristischen Hickhacks zwischen den beiden Konzernen immer unwahrscheinlicher erscheinenden - Beilegung der Streitigkeiten könnten die Vereinbarungen aus dem Apple-HTC-Vertrag auch als Richtlinie für einen Frieden zwischen Samsung und Apple dienen.

Für beide Unternehmen geht es um viel Geld
Die Verhandlung wird in Kalifornien Anfang Dezember fortgesetzt. Dabei geht es unter anderem um ein von Apple gefordertes Verkaufsverbot verschiedener Android-Geräte von Samsung. Die juristische Schlacht tobt allerdings auch in anderen Ländern, quer über den ganzen Globus. Für beide Kontrahenten geht es um viel Geld, Samsung wurde in den USA in erster Instanz bereits zu Schadensersatz-Zahlungen in Milliardenhöhe verurteilt, hat aber berufen.