Genug gezankt

RIM und Nokia legen Patentstreit mit Lizenzvertrag bei

(Bild: EPA)

BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) und Nokia haben ihren seit Monaten währenden Patentstreit mit einem neuen Lizenzvertrag beendet. Die Auseinandersetzung war Ende November eskaliert, als Nokia nach Differenzen um einen vorhergehenden Vertrag ein Verkaufsverbot für BlackBerrys in den USA, Kanada und Großbritannien forderte. Die Klage ist nun vom Tisch.

Eigentlich herrschte zwischen Nokia und RIM, anders als in der sonst klagewütigen Mobilfunk-Branche, Frieden: Im Jahr 2003 einigten sich Nokia und RIM auf ein Abkommen zur gegenseitigen Lizenzierung von Standardpatenten, das 2008 verlängert wurde. 2011 jedoch verlangte RIM nach einer Schlichtungsstelle, da das kanadische Unternehmen vermutete, das lizenzierte Patentportfolio enthalte nicht nur Standardpatente, sondern müsse darüber hinaus gehen.

Die Schlichtungsstelle entschied jedoch zugunsten Nokias, dass RIM Vertragsbruch begehe und laut Vertrag nicht berechtigt sei, Produkte mit WLAN-Funktionen, die auf Nokia-Patenten beruhen, zu produzieren und zu verkaufen, ohne eine einvernehmliche Lösung mit Nokia gefunden zu haben. Um der Aufforderung der Schlichtungsstelle Nachdruck zu verleihen, klagte Nokia Ende November bei einem kalifornischen Gericht und forderte bis zu einer Einigung einen vorläufigen Verkaufsstopp für BlackBerry-Smartphones.

Nokia mit Abmachung höchst zufrieden
Die nun erzielte Einigung ist denn auch vor allem für Nokia erfreulich: RIM hat sich laut einer offiziellen Mitteilung Nokias zu einer einmaligen ebenso wie fortlaufenden Zahlungen für die Patente bereiterklärt. Über die Details sei Stillschweigen vereinbart worden, so das Unternehmen am Freitag. Während Nokia wissen ließ, über die Abmachung glücklich zu sein und in Zukunft noch mehr Geld aus dem Patentportfolio schlagen zu wollen, verweigerte RIM jeglichen Kommentar.

2013 wird für RIM ein Schicksalsjahr
Für das krisengebeutelte Unternehmen kamen die Streitereien mit Nokia zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Im Kampf um die Vorherrschaft am Smartphone-Markt haben BlackBerry-Geräte den Anschluss an die Konkurrenz verloren. Mit einem neuen Betriebssystem, das im Jänner auf den Markt kommen soll, hoffen die Kanadier, das Ruder noch herumzureißen.

Nokia erstarkt durch neue Lumias langsam wieder
Noch bis vor Kurzem stand Nokia vor einer ähnlichen Situation wie RIM: Gegenüber Android- und iOS-Geräten hatte das finnische Traditionsunternehmen den Anschluss verloren, weshalb man sein Heil in Microsofts Windows Phones suchte. Verkaufte sich die erste Lumia-Serie mit Windows Phone 7 noch eher schleppend, gehen die neuen Windows-Phone-8-Lumias, allen voran das Lumia 920, weg wie warme Semmeln.