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05.12.2016 - 22:03
Foto: AP

Rekord- Kartellstrafe für US- Chipkonzern Qualcomm

11.02.2015, 08:52
Mit einer Rekordstrafe von knapp einer Milliarde Dollar (887 Millionen Euro) für den US-Chiphersteller Qualcomm untermauert China sein hartes Vorgehen im Kampf gegen ausländische Kartellsünder. Nach 14-monatigen Ermittlungen verhängten die Wettbewerbshüter das höchste Bußgeld, das je in der Volksrepublik gegen ein Unternehmen ausgesprochen wurde.

Außerdem wird Qualcomm gezwungen, seine Patentgebühren zu verringern. Davon dürften chinesische Smartphone- Produzenten wie Xiaomi und Huawei profitieren, die in dem von Apple und Samsung dominierten Geschäft an Boden gewinnen.

Auch Autohersteller im Visier der Kartellwächter

Die Entscheidung der für Wirtschaftssteuerung zuständigen Behörde NDRC wird auch in anderen Branchen mit großem Interesse verfolgt. Zu den westlichen Konzernen, die Probleme mit chinesischen Kartellwächtern bekommen haben, zählen etwa die Autobauer Audi, Mercedes, BMW und Chrysler.

Gegen sie hatten die Behörden Strafen beschlossen wegen zu hoher Preise für Ersatzteile und Serviceleistungen. Auch Microsoft soll in der Volksrepublik gegen Anti- Monopol- Gesetze verstoßen haben. Wegen Korruptionsvorwürfen musste der britische Pharmariese GlaxoSmithKline im vergangenen Jahr umgerechnet 380 Millionen Euro zahlen - die bisher höchste Strafe für derartige Delikte in China.

"Qualcomm hat Innovationen unterdrückt"

Die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) wehrt sich aber gegen den Verdacht, internationale Unternehmen besonders stark in die Zange zu nehmen, um die heimischen Konkurrenten zu unterstützen. Der mächtige oberste Wettbewerbshüter in der NDRC, Xu Kunlin, bekräftigte, dass es nicht darum gehe, einzelne Konzerne zu schwächen. Im Falle Qualcomms sei die Strafe nicht das vorrangige Ziel gewesen, sagte Xu dem Nachrichtenportal Sina.com zufolge. "Unsere Absicht war es, einen geregelten freien Wettbewerb wiederherzustellen. Qualcomms Geschäftspraktiken haben Innovationen unterdrückt."

Der Chip- Riese soll seine marktbeherrschende Stellung missbraucht haben, indem er für seine Mobilfunk- und Netzwerktechnik im sehr wichtigen chinesischen Markt höhere Lizenzgebühren als in anderen Ländern verlangte. Dafür muss er nun 975 Millionen Dollar (865 Millionen Euro) Strafe zahlen. Das entspricht acht Prozent des Umsatzes von Qualcomms China- Geschäft. Dies liegt nicht weit unter der Maximalquote für Kartellstrafen von zehn Prozent.

"Der Qualcomm- Fall belegt deutlich, dass NDRC bereit ist, drastische Geldbußen zu verhängen", erläuterte der Rechtsexperte Christoph Barth von der Anwaltskanzlei Linklaters. "NDRC konzentriert sich klar auf Sektoren, die als wesentlich für die chinesische Volkswirtschaft identifiziert wurden. Hierzu gehört unzweifelhaft der Technologiesektor, allerdings auch andere Industrien wie etwa der Rohstoffbereich."

Qualcomm: "Sind froh, dass es vorüber ist"

Der Behördenbeschluss schmälert Qualcomms Gewinnaussichten im laufenden Geschäftsjahr. Außerdem könnten, so geben Analysten zu bedenken, die Zugeständnisse in China dazu führen, dass das Unternehmen auch in anderen Märkten Gebührennachlässe gewähren muss. Trotzdem betrachtet das Management dies wohl als das geringere Übel nach den mühsamen Verhandlungen mit der NDRC.

"Wir sind froh, dass es vorüber ist", sagte Qualcomm- Chef Steve Mollenkopf der Nachrichtenagentur Reuters. Es gebe jetzt keine Ungewissheit mehr, und Qualcomm könne vom Wachstum des chinesischen Mobilfunkmarktes profitieren. Auch Anleger reagierten erleichtert. Die Qualcomm- Aktie legte am Montagabend im nachbörslichen Handel um 2,8 Prozent zu.

11.02.2015, 08:52
AG/red
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