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02.12.2016 - 19:23

Noch kein Urteil über Galaxy- Tab- Verbot in den USA

14.10.2011, 15:56
Der erbitterte Patentstreit zwischen Apple und Samsung bleibt in den USA vorerst in der Schwebe: Eine kalifornische Richterin stellte am Donnerstag zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte der Amerikaner durch das Galaxy Tab der Südkoreaner fest, die Juristin erklärte in der mündlichen Verhandlung aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen. Sie ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 sowie des Smartphones Galaxy S von Samsung stattgeben wird.

Richterin Lucy Koh erklärte am Donnerstag, sie werde ihren Beschluss ziemlich zügig bekannt geben. In ihrer Entscheidung konzentrierte sie sich weniger auf die Funktionen von iPhone, iPad und Samsungs Galaxy- Serie als auf deren Design. Wiederholt wies sie auf die Ähnlichkeit der Geräte hin und stellte die Samsung- Anwälte öffentlich auf die Probe: Sie hielt zwei schwarze Tablets in die Höhe und fragte die Samsung- Anwältin Kathleen Sullivan, ob sie die Geräte den jeweiligen Herstellern zuordnen könne. "Nicht auf diese Entfernung, Euer Ehren", räumte Sullivan ein, die einige Meter vom Richterstuhl entfernt stand. Ein weiterer Samsung- Anwalt half Sullivan kurz darauf aus der Patsche und gab die richtige Antwort.

Apple beschuldigt Samsung der Produktpiraterie. Die Südkoreaner hätten für ihre Tablets und Smartphones "sklavisch" iPad und iPhone kopiert, so der Vorwurf. Apple hatte daher bereits im Juli vor dem kalifornischen Gericht ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 und das Galaxy- S-Smartphone verlangt. Die Ähnlichkeit der Produkte sei kein Zufall, sagte Apple- Sprecherin Kristen Hughuet nach der Anhörung. Eine so dreiste Form des Plagiats dürfe es nicht geben. Apple müsse sein geistiges Eigentum verteidigen.

Einer Samsung- Sprecherin zufolge entbehren die Anschuldigungen jeder Grundlage. Der südkoreanische Konzern verfolgt vor dem US- Gericht die Strategie, dass Apple die Gültigkeit seiner Patente nicht belegen könnte. Unterstützung in dem Rechtsstreit bekommt das Unternehmen von T- Mobile USA und Verizon: Die beiden Mobilfunkanbieter hatten die Apple- Strategie kritisiert, weil das Verbot das lukrative Weihnachtsgeschäft zu schmälern drohe.

14.10.2011, 15:56
AG/red
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