Pech für Fotopionier

Kodak-Patentklage gegen Apple und RIM abgewiesen

(Bild: AP)

Der insolvente Fotopionier Kodak hat einen schweren Rückschlag bei seinem Überlebenskampf erlitten. Die US-Handelskommission ITC wies eine Klage von Kodak gegen Apple und den Blackberry-Anbieter RIM ab, weil sie das ins Feld geführte Patent für Vorschaubilder als ungültig erachtet. Die Entscheidung könnte großes Unheil für Kodak verheißen: Das Patent zählt zu den Kronjuwelen im Portfolio des Fotokonzerns, mit dessen Verkauf er Milliarden für einen Neuanfang erlösen will.

Die ITC stufte das Kodak-Patent mit der US-Nummer 6292218 unter Hinweis auf frühere Schutzrechte anderer als unwirksam ein, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Die International Trade Commission kann bei Patentverletzungen den Import von Geräten in die USA stoppen. In Zeiten der Produktion in Asien könnte das einen verheerenden Schlag für einen Hersteller bedeuten.

Die Behörde ist dewegen eine beliebte Anlaufstelle im aktuellen Patentkrieg der Mobilfunkbranche. Allerdings griff sie in diesen Konflikten bisher nur selten hart durch und ihre Verfahren dauern lange - Kodak hatte die Klage gegen Apple und RIM schon im Jänner 2010 eingereicht.

Das Patentportfolio ist das Wertvollste, das Kodak noch hat. Eastman Kodak hatte Mitte Jänner nach 130-jähriger Firmengeschichte Konkurs angemeldet. Das Traditionsunternehmen hatte den Siegeszug der Digitalfotografie verpasst und schreibt seit Jahren rote Zahlen.

Im Jänner musste Kodak schließlich Insolvenz anmelden. Die Produktion von Kameras und Diafilmen wurde daraufhin eingestellt, die Online-Plattform "Kodak Gallery" verkauft. Der einstige Fotopionier versucht nun den Neustart als Druckerspezialist.