Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
25.04.2017 - 03:38
Foto: Samsung

Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Galaxy Tab

09.09.2011, 11:44
Das Landgericht Düsseldorf hat das vom Konkurrenten Apple erwirkte Verkaufsverbot für den neuesten Tablet-Computer von Samsung bestätigt. Für Samsung Deutschland gelte dieses Verkaufsverbot europaweit, entschied das Gericht am Freitag. Für den Mutterkonzern in Südkorea gilt das Verkaufsverbot dagegen demnach nur in Deutschland - in anderen Ländern der EU darf der Mutterkonzern das Gerät also weiterhin verkaufen. Samsung kündigte an, in Berufung zu gehen.

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung- Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design- Elemente eines Tablet- Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht, um einen direkten Vergleich der Galaxy- Geräte mit dem iPad ging es nicht.

Nach dem Vergleich kam die Kammer zu der Auffassung, dass Samsung nicht den nötigen Abstand zu dem Apple- Muster gehalten habe. Als Beispiel nannte die Vorsitzende Richterin Richterin Johanna Brückner- Hofmann eine "minimalistisch moderne Gestaltung" mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand.

Produkte von Wettbewerbern wie Asus oder Toshiba zeigten dabei ganz klar, dass es auch andere Gestaltungsmöglichkeiten gebe. Auch Samsungs Hinweise auf frühere Tablet- Studien, die noch vor dem Apple- Geschmacksmuster veröffentlich wurden, überzeugten die Richter nicht.

Verkaufsverbot für Deutschland

Samsungs Deutschland- Tochter ist es nun untersagt, europaweit Tablet- Geräte mit bestimmten Merkmalen wie einer rechteckigen Form, einer glatten Oberfläche, abgerundeten Ecken und einer gebogenen Rückseite anzubieten. Der koreanische Mutterkonzern Samsung darf sie in Deutschland nicht vermarkten.

Unter die Beschreibung passt auch der "kleinere Bruder" des Galaxy Tab 10.1, das Modell 7.7, was erklären dürfte, warum Samsung das brandneue Gerät von seinem Stand auf der Elektronikmesse IFA in Berlin verbannen musste. Apple hatte ursprünglich per einstweiliger Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot erwirkt, das Gericht änderte die Verfügung jedoch später ab.

Weltweiter Konflikt mit inzwischen 19 Klagen

Die einstweilige Verfügung, gegen die Samsung Berufung ankündigte, wurde von dem Düsseldorfer Gericht zeitlich nicht begrenzt. Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung, bei dem der deutsche Patentexperte Florian Müller aktuell 19 Klagen in verschiedenen Ländern zählt. Im Visier steht dabei auch das Google- Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy- Geräte laufen.

09.09.2011, 11:44
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Jetzt online spielen!
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum