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08.12.2016 - 06:22
Foto: uber.com

Fahrdienst Uber in Deutschland vorerst verboten

02.09.2014, 09:38
Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Leistungen in Deutschland vorerst bundesweit nicht mehr anbieten. Das Landgericht Frankfurt am Main erließ in einem Eilverfahren eine entsprechende einstweilige Verfügung. Uber kündigte an, die Entscheidung anzufechten: "Wir werden die Entscheidung angreifen und unsere Rechte mit Nachdruck und aufs Äußerste verteidigen", so das Unternehmen.

Das Gericht ordnete an, dass Uber ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz keine Fahrgäste mehr über seine App und den Dienst UberPop befördern darf. Bei Zuwiderhandlung droht dem Dienst ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft. Als Klägerin war die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen vor Gericht gezogen, die in Deutschland auch eine Smartphone- App anbietet.

"Wir sind der Auffassung, dass Wettbewerb für alle gut ist", erklärte Uber in einer Reaktion. Fortschritt und Innovation dürften nicht ausgebremst werden. "Es gibt einen Grund, warum Deutschland zu Ubers am schnellsten wachsenden Märkten zählt - Deutschland, und in diesem Fall die Frankfurter, lieben Ubers erstklassige Dienstleistungen."

Die einstweilige Verfügung war bereits am vergangenen Donnerstag ohne mündliche Anhörung von Uber ergangen. Das Unternehmen kann Widerspruch einlegen und um Aufhebung des Beschlusses bitten. Bis zum Start einer mündlichen Verhandlung ist in diesem Fall allerdings die einstweilige Verfügung gültig.

02.09.2014, 09:38
AG/red
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