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30.03.2017 - 23:53

Fahnder ermitteln wegen Patentverletzungen

04.03.2010, 10:48
Wegen des Verdachts auf Patentverletzungen haben Fahnder auf der CeBIT ermittelt. Der Staatsanwaltschaft in Hannover lagen 28 Anzeigen von Rechteinhabern vor, die meisten wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Patentrecht, wie Gerichtssprecher Michael Siegfried der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag sagte.

Dem Bericht zufolge waren Polizei, Staatsanwälte und erstmals auch Ermittlungsrichter bereits am Montag, dem ersten Messetag, im Einsatz. Sie stellten demnach in 14 Fällen Schutzrechtsverletzungen fest.

In acht Fällen ordneten die Ermittlungsrichter laut "HAZ" die Beschlagnahme von Beweismaterial an, darunter MP3- Player, Fernsehempfänger und Unterlagen. Die betroffenen Aussteller hätten zudem Zahlungen in Höhe der zu erwartenden Geldstrafen, Geldbußen und Verfahrenskosten leisten müssen.

Gerichtssprecher Siegfried machte zunächst keine Angaben zur Herkunft der betroffenen Aussteller. Im vergangenen Jahr waren die Ermittler vorwiegend gegen asiatische Messeteilnehmer vorgegangen.

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