Illegale Beobachter

Deutschland sagt Spionagekameras den Kampf an

Elektronik
26.04.2016 11:59

Ob in Uhren, Rauchmeldern, Armbanduhren, Kugelschreibern oder Lampen versteckt: Spionagekameras boomen. Die deutsche Bundesnetzagentur ist laut eigenen Angaben allein in den vergangenen Wochen in mehr als 70 Fällen gegen solche illegalen Angebote vorgegangen - und erklärt diesen nun den Kampf.

Laut Bundesnetzagentur handelte es sich "zum großen Teil um WLAN-fähige Kameras, die einen anderen Gegenstand vortäuschten oder mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet waren." Netzagenturchef Jochen Homann: "Besonders beliebt ist es nach unseren Erkenntnissen, diese Kameras in Uhren, Rauchmeldern oder Lampen zu verstecken. Aber auch Pop-Art-Blumen oder Powerbanks dienen als Verkleidung. Der Phantasie sind hierbei offenbar keine Grenzen gesetzt."

Das Problem: Nach Paragraf 90 des deutschen Telekommunikationsgesetzes "ist es verboten, Sendeanlagen zu besitzen, zu vertreiben oder herzustellen die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen."

Homann kündigte daher an, "entschlossen gegen alle Beteiligten wie Hersteller, Verkäufer und Käufer dieser Kameras" vorzugehen, ermöglichten sie doch eine "unbemerkte Fernüberwachung" und gefährdeten dadurch ein "unbeschwertes Privatleben".

Verwendung auch in Österreich strafbar
Auch in Österreich ist die Verwendung derartiger Spionagekameras, die gerade im Internet auf den unterschiedlichsten Verkaufsplattformen zu finden sind, übrigens strafbar. In Paragraf 50d des Datenschutzgesetzes heißt es dazu: "Der Auftraggeber einer Videoüberwachung hat diese geeignet zu kennzeichnen. (…) Die Kennzeichnung hat örtlich derart zu erfolgen, dass jeder potentiell Betroffene, der sich einem überwachten Objekt oder einer überwachten Person nähert, tunlichst die Möglichkeit hat, der Videoüberwachung auszuweichen."

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