Erfolg für Motorola

D: Push-Mail bei iPhone und iPad bleibt verboten

Apple muss seine E-Mail-Dienste in Deutschland wegen eines Patentstreits mit dem Handyhersteller Motorola noch länger einschränken. Das Oberlandesgericht Karlsruhe lehnte einen Apple-Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung eines Urteils ab. Dabei geht es um die sogenannte Push-Funktion, bei der Nutzer von iPhones oder iPads automatisch über neu eintreffende E-Mails informiert werden.

Das Landgericht Mannheim hatte Anfang Februar die Verletzung eines Motorola-Patents durch die Umsetzung der Funktion bei Apple festgestellt (siehe Infobox).

Das Oberlandesgericht befand nun unter anderem, dass es sich nicht deutlich genug abzeichnet, dass die Berufung von Apple letztlich Erfolg haben werde, um die Vollstreckung des Mannheimer Urteils zu stoppen. Die Entscheidung fiel bereits am Mittwoch, wurde aber erst später bekannt.

Apple will Patent für ungültig erklären lassen
Apple musste die Push-Funktion vor drei Wochen deaktivieren. Es geht dabei nur um die Dienste des Konzerns wie die iCloud-Mail auf mobilen Geräten. Der Push-Mail-Service auf Desktop-Computern, Laptops und im Web sowie Dienste anderer Anbieter wie Microsoft Exchange ActiveSync, sind von dem Stopp nicht betroffen. Der Streit dürfte noch lange nicht beendet sein: Apple will das Patent für ungültig erklären lassen. Es stammt noch aus der Zeit, als es Pager gab und enthält ein Verfahren zur Zustellung von Informationen auf die Geräte.

Patentkrieg mit harten Bandagen
Apple und Motorola sind in mehreren Ländern in einen erbitterten Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt. Apple und Microsoft reichten auch Beschwerden bei der EU-Kommission ein, in denen sie Motorola einen Missbrauch von Patenten vorwerfen, die zum Grundstock von Standards gehören und deshalb zu besonderen Konditionen lizenziert werden müssen (siehe Infobox). Das Patent, mit dem Motorola jetzt die E-Mail-Dienste bremste, gehört aber nicht dazu.

Google mischt sich in Patentstreitereien ein
Die Patentkontroversen mit Motorola-Beteiligung werden besonders genau beobachtet, weil Google gerade dabei ist, den Handy-Hersteller für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen. Der Internetkonzern will damit nach eigenen Angaben das Patentarsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken, das im Visier vieler Klagen steht. Motorola hat als Mobilfunkpionier eine Schatztruhe aus rund 17.000 Patenten und 6.800 Patentanträgen.