Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
03.12.2016 - 17:58

D: Apple droht Niederlage im Kampf mit Samsung

22.12.2011, 13:55
Dem US-Computerriesen Apple droht in Deutschland eine Schlappe im Design-Streit mit Samsung um die Tablet-Computer beider Konzerne. Das Landgericht Düsseldorf zeigte sich am Donnerstag nach vorläufiger Auffassung nicht bereit, auch das Samsung Galaxy Tab 10.1N - die leicht veränderte Version des in Deutschland gestoppten Vorläufers - zu verbieten.

Die von den Koreanern im Vergleich zum Vorgänger 10.1 vorgenommenen Änderungen seien entscheidend, urteilte das Gericht. Das 10.1N sei damit ausreichend weit entfernt vom Geschmacksmuster, das Apple für sein iPad hinterlegt habe.

Der etwas breitere Rahmen und das größere Hersteller- Logo des 10.1N seien "etwas, was sofort ins Auge fällt", sagte die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner- Hofmann. Damit sei das Samsung- Gerät nicht mehr im Schutzbereich des iPad- Designs. Nach dem deutschlandweiten Verkaufsverbot für das 10.1 von Samsung war Apple auch gegen das leicht veränderte Nachfolgemodell 10.1N vorgegangen.

Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht versucht Apple zurzeit außerdem, das Verbot für das Galaxy Tab 10.1 auf Europa auszudehnen. Die Entscheidung soll am 31. Jänner verkündet werden.

Logo überzeugt Richterin

Vor dem Landgericht Düsseldorf sieht es nicht gut aus für den US- Konzern und das 10.1N- Verbot, auch wenn Apples Anwalt argumentierte: "Letztlich ist doch das Gesamt- Design gleichgeblieben. Wenn jemand schon einen Tablet- Computer im gleichen Markt und Preissegment anbieten will, muss sich das Gerät doch hinreichend unterscheiden." Doch das Gericht zeigte sich davon nicht überzeugt: "Die Kammer sieht gleichwohl nicht, dass es zu einer Herkunfts- Täuschung kommt", beschied die Richterin. Besonders das große und allseits bekannte Samsung- Logo auf dem Nachfolge- Modell mache es von den Apple- Geräten hinreichend unterscheidbar.

Doch der Apple- Vertreter wollte darin nur die "übliche Verletzer- Strategie" sehen: "Hat man sich mit dem Nachahmer- Modell erst auf dem Markt etabliert, kann man sich natürlich etwas vom Original entfernen." Letztlich betreibe Samsung nach wie vor Ruf- Ausbeutung.

Samsung: Ähnliche Form nicht genug für Verbot

Samsung wehrte sich gegen die Vorwürfe: Apple versuche, den "kleinsten gemeinsamen Nenner" von Tablet- Computern einfach für sich zu beanspruchen: "Eine flache rechteckige Form mit vier abgerundeten Ecken." Die Form sei aber lediglich Ausdruck technisch sinnvoller Lösungen. Der Samsung- Anwalt führte eine ganze Reihe weiterer Geräte ins Feld um zu untermauern, dass das iPad keine derart einzigartige Neuschöpfung sei: Vom Joojoo- Pad bis zum Crunch- Pad.

Krieg mit allerlei Patenten im Ärmel

Samsung berief sich am Donnerstag auch auf ein älteres US- Patent für einen dem iPad ähnlichen Monitor. Damit sei der Schutz für das iPad- Design mindestens eingeschränkt. Die Apple- Anwälte wiesen dies zurück: Das US- Patent beziehe sich auf eine gänzlich andere Produkt- Gattung. Außerdem sei das US- Patent erst 13 Tage vor dem Schutzantrag für das iPad- Design veröffentlicht worden. Damit habe man nicht mehr rechtzeitig von dem Patent Notiz nehmen können.

Zahlreiche Prozesse rund um die Welt

Apple hatte sich im Jahr 2004 das Design seines Tablet- Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Die Prozesse in Düsseldorf und Mannheim (siehe Infobox) sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet- Computer. Dabei geht es auch um die erbittert umkämpfte Vorherrschaft der Betriebssysteme Apple iOS und Android. Mit seinem Kampf gegen Android hat sich Apple jedoch nicht unbedingt einen Gefallen getan, so drohen dem Konzern mittlerweile selbst Verkaufsverbote für seine Geräte.

22.12.2011, 13:55
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Jetzt online spielen!
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum