Nächster Streit

Blackberry-Macher RIM hat Patentklage von NXP am Hals

(Bild: AP)

Die Mobilfunkbranche ist um einen weiteren Patentstreit reicher: Der niederländische Chipspezialist NXP klagt gegen den Blackberry-Anbieter Research In Motion. NXP wirft RIM in Florida die Verletzung von sechs Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Funktechnologien und Chiptechniken, aber auch um ein allgemeineres Patent für Mobiltelefone mit GPS-Empfänger. Im Visier stehen diverse Blackberry-Modelle und das Tablet Playbook.

NXP ist die frühere Halbleitertochter von Philips, die inzwischen selbstständig ist. Das Unternehmen ist heute vor allem bekannt als Anbieter von NFC-Funkchips, die etwa kontaktlose Bezahlsysteme oder Fahrkarten erlauben. NFC-Chips gelten als ein Fundament für das Bezahlen per Handy, ihre Verbreitung ist bislang jedoch noch gering.

RIM kämpft derzeit mit massiven Absatzproblemen, nachdem Apples iPhone sowie Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android den Blackberrys den Rang abgelaufen haben. Der neue deutsche RIM-Chef Thorsten Heins soll das kanadische Unternehmen aus der Krise führen. Eine weitere Patentklage kann er dabei kaum gebrauchen: Das Unternehmen muss sich bereits gegen Ideenklau-Vorwürfe des Handyherstellers Motorola und des Foto-Spezialisten Kodak verteidigen.

Vor sechs Jahren machte RIM bereits sehr schmerzhafte Erfahrungen mit einer Patentklage. Im Frühjahr 2006 kostete die Einigung mit dem Patentverwerter NTP den Blackberry-Hersteller 612,5 Millionen Dollar (460 Millionen Euro). In dem Konflikt ging es um Technologien zur Weiterleitung von E-Mails an mobile Geräte. Nach einem Gerichtsurteil drohte damals ein Stopp der Blackberry-Dienste.

NTP setzte 2010 noch einmal zu einem Rundumschlag gegen die Smartphone-Schwergewichte Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola an. Die Verfahren zu solchen Klagen können in den USA allerdings Jahre dauern.