Festplattenabgabe

Befürworter erhoffen sich 39,5 Mio. Euro jährlich

(Bild: thinkstockphotos.de)

Die Befürworter der Festplattenabgabe erhoffen sich von deren Einführung jährlich 39,5 Millionen Euro, die an die Künstler fließen könnten. Die heimischen Verwertungsgesellschaften stützen sich dabei auf ein Gutachten der Ökonomin Agnes Streissler-Führer, das am Montag in Wien präsentiert wurde. Die von der Wirtschaftskammer befürchteten Jobverluste seien ihr zufolge nicht nachvollziehbar.

Die Wirtschaftskammer hatte jüngst vor dem Verlust von rund 2.000 Arbeitsplätzen gewarnt (siehe Infobox). Das sieht die Gutachterin anders. "Selbst unter der Annahme einer relativ hohen Preiselastizität von Festplatten dürften die Umsatzrückgänge höchstens fünf Prozent ausmachen." Dadurch wären maximal 96 Arbeitsplätze betroffen, "was immer noch 96 Arbeitsplätze zu viel, aber weit entfernt von den kolportierten 2.000 wäre".

Die Einnahmen aus der Privatkopie-Vergütung seien seit 2005 um mehr als 60 Prozent eingebrochen. Basierend auf dem derzeit von den Verwertungsgesellschaften vorgeschlagenen Tarif könnten heimische Künstler aus der Festplattenabgabe monatlich im Durchschnitt 48 Euro lukrieren.

Um dieses Niveau zu erreichen, müsste die von Gegnern präferierte Haushaltsabgabe nicht 50 Cent, sondern mehr als einen Euro betragen. "Außerdem träfe eine Erhöhung der ORF-Gebühr fast jeden Haushalt und ist daher nicht treffsicher gestaltet", heißt es in dem Gutachten weiter.

Die 39,5 Millionen Euro, die auf Zahlen des Vorjahres basieren, würden sich wie folgt zusammensetzen: 11,6 Millionen Euro würde die Abgabe auf Festplatten ausmachen, 21,4 Millionen Euro wären über Smartphone-Verkäufe zu lukrieren und weitere 6,4 Millionen Euro betrügen die Einnahmen aus der bestehenden Leerkassettenvergütung auf CD- und DVD-Rohlinge oder USB-Sticks.

Gegner halten mit anderen Zahlen dagegen
Unterdessen rechnete die "Plattform für ein modernes Urheberrecht" am Montag neuerlich vor, welche Belastungen die Einführung einer Festplattenabgabe nach sich ziehen würde. In einer Aussendung verweist die Initiative auf durchschnittlich 136,45 Euro, die Kreative jährlich für die Nutzung "zeitgemäßer Technologie" zu bezahlen hätten. Es stelle sich die Frage, ob selbst diejenigen, die Mitglied bei einer Verwertungsgesellschaft sind, "mehr Speichermedienvergütung erhalten als einzahlen".

"Im Sinne der Förderung jungen kreativen Lebens in Österreich stellt sich die 'Plattform für ein modernes Urheberrecht' gegen die Ausweitung der veralteten Abgaben." Die Plattform votiert deshalb neuerlich für einen "technologieneutralen Kulturbeitrag von 50 Cent monatlich pro Haushalt".