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05.12.2016 - 15:48
Foto: EPA

Apple und Google legen Motorola- Patentstreit bei

19.05.2014, 08:45
Apple und Google haben das Patent-Kriegsbeil begraben. Der iPhone-Hersteller und der noch zu Google gehörende Handy-Pionier Motorola ziehen die gegenseitigen Klagen zurück, wie die Unternehmen mitteilten. Die Einigung könnte einen Wendepunkt im jahrelangen Patentkrieg in der Mobilfunkindustrie markieren.

Denn Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone- System Android, dessen Geräte im Visier vieler Patentklagen standen. Der weitaus schärfere Konflikt zwischen Apple und Smartphone- Marktführer Samsung bleibt von der Einigung aber unberührt.

Anders als in anderen ähnlichen Fällen schließen Apple und Google kein Abkommen zur gegenseitigen Vergabe von Patentlizenzen. Stattdessen wollen sie bei einigen Aspekten der Patentrechtsreform zusammenarbeiten. Nach Informationen des Fachdienstes "The Recorder" fließt kein Geld.

Google durch Motorola- Übernahme in Streit hineingezogen

Motorola und Apple waren seit 2010 in den Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt. Experten zählten rund 20 Klagen in verschiedenen Ländern. Als Google Motorola übernahm, wurde der Internetkonzern damit auch direkt in den Patentkrieg hineingezogen. Inzwischen läuft der Verkauf von Motorola an den chinesischen PC- Riesen Lenovo.

Verbraucher bekamen Patentstreit zu spüren

Verbraucher in Deutschland bekamen diesen Patentkonflikt in den vergangenen Jahren direkt zu spüren. So gelang es Motorola Anfang 2012, für kurze Zeit den Online- Vertrieb einiger Modelle von iPhone und iPad zu stoppen. Außerdem musste Apple fast ein Jahr lang den Betrieb seiner E- Mail- Dienste in Deutschland einschränken.

Riesiger Patent- Schatz

Google hatte die Motorola- Übernahme für 12,5 Milliarden Dollar im Jahr 2011 ausdrücklich mit dem riesigen Patent- Portfolio begründet. Motorola hatte das erste kommerziell vertriebene Mobiltelefon entwickelt, über die Jahrzehnte sammelten sich über 17.000 Schutzrechte und Patentanträge an. Beim Verkauf an Lenovo für rund drei Milliarden Dollar bleiben Motorola- Patente bei Google.

Streit um Standard- Patente

Motorolas Strategie im Patentkonflikt mit Apple war von Wettbewerbshütern in Europa und den USA torpediert worden. Viele der Patente, auf die Motorola in den Klagen zurückgriff, gehören zum Grundstock technischer Standards. Die Aufseher betrachten Verkaufsverbote auf dieser Basis als Verzerrung des Wettbewerbs. Nachdem die EU- Kommission Ermittlungen eingeleitet hatte, fuhr Motorola Klagen mit Standard- Patenten zurück.

Viele Klagen um nichts

Auf der Gegenseite musste Apple inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige iPhone- Funktionen aus Android- Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das nicht den Vormarsch des Google- Betriebssystems auf dem Markt. Und im ersten kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar über 900 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar nur rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz.

19.05.2014, 08:45
AG/red
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