"Nichts geschaffen"

Strafe aufgehoben: Apple siegt gegen Patent-Troll

Digital
02.03.2017 08:43

Zwei Jahre nach der Verurteilung des US-Technologieriesen Apple zu einer Entschädigungszahlung von mehr als 500 Millionen Dollar hat ein Berufungsgericht in den USA das Urteil wegen Patentverstoßes aufgehoben. Der zuständige Richter Sharon Prost am Berufungsgericht von Washington erklärte am Mittwoch, der Kläger - das weitgehend unbekannte Unternehmen Smartflash - habe keine neue Technologie geschaffen.

Es handle sich um "alltägliche Computeraktivitäten", die nicht patentiert werden müssten. Apple hatte Berufung gegen das Urteil vom Februar 2015 eingelegt, in dem ein Gericht in Texas den Konzern zur Zahlung einer Entschädigung von knapp 533 Millionen Dollar (505 Millionen Euro) verurteilt hatte. In dem Fall ging es um Patente zur Verwaltung und Speicherung von Daten in Bezahlsystemen, die Apple in seinem iTunes-Store verwendete.

Apple hatte der klagenden Firma Smartflash bereits 2015 vorgeworfen, dass es keine Produkte herstelle, keine Angestellten habe, keine Arbeitsplätze schaffe, keine Niederlassung in den USA habe und das Patentsystem nur ausnutze, "um Abgaben auf Technologien zu erhalten, die Apple erfunden hat".

Die unternehmerischen Aktivitäten von Firmen wie Smartflash bestehen ausschließlich darin, Patentrechte zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig mit Prozessen. Kritiker sprechen deshalb auch von "Patent-Trollen".

 krone.at
krone.at
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.

(Bild: krone.at)
(Bild: krone.at)
Kreuzworträtsel (Bild: krone.at)
(Bild: krone.at)



Kostenlose Spiele