Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
23.08.2017 - 20:48
Foto: Joerg Koch/dapd

Sexualstraftäter dürfen soziale Netzwerke nutzen

20.06.2017, 08:42

Sexualstraftätern darf in den USA nicht die Nutzung sozialer Netzwerke verboten werden. Das entschied das Oberste Gericht in Washington am Montag und verwarf damit einstimmig ein Gesetz des Bundesstaates North Carolina, das registrierten Sexualstraftätern untersagte, auf Facebook und anderen Plattformen aktiv zu sein.

Der Kläger, der wegen Sex mit einer Minderjährigen verurteilt worden war, hatte einen Verstoß gegen sein Recht auf Meinungsfreiheit angeprangert. Der Mann hatte im Alter von 21 Jahren sexuell mit einer 13- Jährigen verkehrt, mit der er ausging. Er wurde dafür 2002 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und außerdem in ein öffentliches Register von Sexualstraftätern aufgenommen. Später wurde ihm dann für einen Zeitraum von 30 Jahren untersagt, soziale Netzwerke zu nutzen, nachdem 2008 das entsprechende Gesetz in North Carolina in Kraft getreten war.

Foto: APA/dpa/Nicolas Armer

Der Mann veröffentlichte dennoch im April 2010 eine Botschaft auf Facebook. Darin zeigte er sich allerdings lediglich erleichtert darüber, dass die Behörden ihn wegen eines Verstoßes im Straßenverkehr nicht weiter verfolgten. "Keine Geldstrafe. Keine Gerichtskosten, nichts ausgegeben (...)", schrieb er. Ein Polizist entdeckte diese Botschaft, worauf der Mann erneut verurteilt wurde. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung wurden keine Hinweise auf sexuelle Kontakte zu Minderjährigen gefunden.

In seinem jetzt erfolgreichen juristischen Kampf wurde der Mann von Aktivisten unterstützt, die gegen Einschränkungen der Freiheiten im Internet zu Felde ziehen. Der Staat North Carolina hatte vergeblich vor dem Obersten Gericht argumentiert, dass Sexualstraftäter davon abgehalten werden müssten, in sozialen Netzwerken Informationen über potenzielle Opfer zu sammeln.

Redaktion
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum