Namensstreit

Apple droht Exportverbot für iPads in China

(Bild: AP)

Der Streit um die iPad-Namensrechte in China weitet sich aus. Nachdem das chinesische Unternehmen Proview Technology, das die Rechte an dem Markennamen "iPad" in China für sich beansprucht, erst vor wenigen Tagen in mehreren Städten eine Beschlagnahmung der Apple-Tablets veranlasst hatte, fordert es nun ein Handelsverbot in der Volksrepublik. Apple droht damit wenige Wochen vor der voraussichtlichen Vorstellung eines neuen Modells ein Exportverbot für seine in China hergestellten iPads.

Ein Antrag auf Unterbindung der Ein- und Auslieferungen von Apples iPad sei beim chinesischen Zoll eingereicht worden, teilte der Anwalt des Unternehmens Proview Technology am Dienstag mit. Sollte Proview erfolgreich sein, wäre dies ein gewaltiger Schlag für Apple. Die Amerikaner stellen einen Großteil ihrer iPads, iPhones, iPods und Macs in China her, zudem wird der boomende Absatzmarkt in der Volksrepublik für den Konzern immer wichtiger.

Der Rechtsstreit zieht sich seit einiger Zeit hin. Medienberichten zufolge haben chinesische Behörden in einigen Städten bereits Händler angewiesen, den Verkauf von iPads zu stoppen. Apple weist den Vorwurf zurück, gegen Markenrechte zu verstoßen. Eine Sprecherin erklärte, die weltweiten Rechte für die Nutzung der Marke seien Proview vor Jahren abgekauft worden. Der Konzern aus Shenzhen weigere sich jedoch, dies für China zu akzeptieren.

Ein Hongkonger Gericht habe sich auf die Seite des US-Konzerns gestellt. Ein Gericht in Shenzhen, wo Proview seinen Sitz hat, entschied Ende des Jahres jedoch zu Gunsten der Technologiefirma und erklärte, Proview besitze die Rechte an der iPad-Marke. Apple ging in Berufung. Die abschließende Verhandlung vor dem Obersten Gericht von Guandong ist für den 29. Februar angesetzt.

"Apple ist absolut in keiner guten Position"
Die Möglichkeiten von Apple sind begrenzt. Fachleuten zufolge kann das Unternehmen einen Vergleich schließen, vor einem höheren Gericht in Berufung gehen oder die Folgen auf Im- und Exporte in China akzeptieren. "Apple ist absolut in keiner guten Position", fasste der in Peking arbeitende Jurist Stan Abrams zusammen.

Einen Vergleich halten viele Experten für wahrscheinlich. Demnach würde Apple Proview eine Kompensationszahlung für die Nutzung des Namens iPad in China leisten. Apple wäre nach Ansicht der Experten auch das einzige Unternehmen, an welches Proview den Namen verkaufen könne. Proview wie auch die Zollbehörden waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

iPad im Mittelpunkt vieler Rechtsstreitigkeiten
Apple steht derzeit in mehreren Fällen vor Gericht. Meist geht es dabei um Patentstreitigkeiten - beispielsweise mit Samsung Electronics. Zuletzt wies das Landgericht Düsseldorf einen Eilantrag Apples ab, den Vertrieb des Samsung Tablets 10.1N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Apple hat mit dem iPad den eingeschlafenen Markt für Tablets aufgemischt. Seither fand das Maßstäbe setzende Gerät der Amerikaner viele Nachahmer.

Neues iPad-Modell angeblich mit LTE und in kleinerer Version
Apple will nun offenbar mit einer neuen Version seine Marktstärke untermauern. Einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge stellt der Konzern in der ersten Märzwoche ein iPad-Modell vor, dass über den Turbo-Datenstandard LTE verfügt. Darüber hinaus soll Apple auch an einer kleineren iPad-Version arbeiten (siehe Infobox).