So manche höchstgerichtliche Entscheide erwecken den Eindruck, dass es nicht mehr ausschließlich um die Orientierung an Rechtsnormen geht, sondern auch um Political Correctness und Zeitgeist. Nach der „Ehe für alle“ und dem partiellen Dieselfahrverbot in Deutschland kommt mit dem Kippen der eingeschränkten Mindestsicherung für Zuwanderer die nächste fragwürdige Entscheidung, die die Regierung unter Druck setzt. Die Entwicklung erinnert aber auch an ein abgekartetes Spiel, denn wenn die Politik unpopuläre Entscheidungen zu treffen hat, kann sie sich auf Höchstgerichte ausreden und Letztere auf die Rechtslage. Wenn aber einmal politische Zielsetzungen in die hochrangige Justiz Einzug gehalten haben, ist das Grundprinzip der Gewaltentrennung so gut wie verwässert, und faule Kompromisse haben dort ebenso wenig verloren wie Anlassgesetzgebung. Da gibt es Parallelen zu der Fabel, in der der Hase anlässlich eines Wettrennens von den Igeln mithilfe eines fadenscheinigen Tricks bis zur totalen Erschöpfung gehetzt wird, wobei die Rolle der Igel der Politik und den Höchstgerichten und jene des Hasen dem Volk zukommt.
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
Mit der Überschrift „Gebt uns Patriot-Raketen“, schreibt die „Krone“ einen Artikel über den „genervten“ ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba, der ...
Die AUA hat in Österreich 767 Millionen ¤ an Hilfen beantragt, schrieben die Zeitungen am 28. 4. 2020. Es geht um rückzahlbare Kredite und Zuschüsse. ...
In der Karwoche feiert das Christentum das sog. „Triduum Sacrum“, die österliche heilige Dreitagefeier (letztes Abendmahl, Kreuzigung, Auferstehung). ...
Ich kann Herrn Mag. Rankl (Leserbrief vom 17. 3.) nur zustimmen. Die Schwere der Verbrechen des Herrn Fritzl, der sogar einen anderen Namen annehmen ...
Geht es darum, den Bürgern in der Europäischen Union das tägliche Leben zu erschweren, laufen die Bürokraten in Brüssel zur Höchstform auf. Aktuelles ...
Unbestritten ist, dass Putin einen Angriffskrieg gegen das ehemalige Brudervolk führt. Die Aussichten, dass die Ukraine den Krieg gewinnen wird, sind ...
Jener Bericht zum Serien-Missbrauchsfall im Wiener „Landl“, wo diesmal eine kontradiktorische Einvernahme stattfand, geht unter die Haut. Vor allem, ...
Wenn es um die Vergabe von Posten an „geeignete“ politische nahestehende Freunde geht, kann die schwarz-grüne Regierung plötzlich aufs Tempo drücken. ...
Tierschutzverein, Tierheim und Gnadenhof Purzel&Vicky
Kaninchen sind keine Ostergeschenke!
Bitte verschenken Sie keine lebenden Osterhasen! Leider hält die anfängliche Begeisterung den Anforderungen des Alltags oft nicht lange stand, denn ...
Kommentare
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.