Sieg in Patentstreit

Samsung muss Apple eine Milliarde Dollar zahlen

25.08.2012 10:33

Apple hat Samsung im großen Patentprozess in Kalifornien eine verheerende Niederlage zugefügt. Die Geschworenen stellten auf breiter Front mutwillige Patentverletzungen durch Samsung fest und sprachen Apple Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar (rund 840 Millionen Euro) zu. Alle Vorwürfe der Südkoreaner an Apple wurden hingegen komplett abgeschmettert. Die Folgen für den Gesamtkonflikt sind noch unklar. Samsung kündigte am Samstag an, das Urteil anfechten zu wollen.

Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die neun Geschworenen laut US-Medienberichten aus dem Gerichtssaal am Freitag fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden. Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Entscheidung nach nur drei Tagen
Die Geschworenen hatten die Entscheidung nach nur drei Tagen gefällt. Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen, insgesamt 700 Fragen umfassenden Katalogs, den es zu beantworten galt, war allgemein mit längeren Beratungen der neun Geschworenen gerechnet worden. Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Einziger Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters festgestellt wurde. Die Apple-Aktie legte nachbörslich um mehr als ein Prozent zu.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar. Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Es ist das erste Mal, dass nicht Richter, sondern Geschworene zu entscheiden hatten. Bisher hatten sich die beiden Gegenspieler nur mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstiche zufügen können.

Samsung will Urteil anfechten
Das Urteil am Freitag fiel wenige Kilometer vom Apple-Hauptquartier in Cupertino entfernt genau am ersten Jahrestag der Machtübergabe von Steve Jobs an Tim Cook. Ob es am Ende eine Vorentscheidung in dem Konflikt bringen wird und schließlich den Weg zu einer Einigung ebnet, ist unklar. Der südkoreanische Technologiekonzern teilte tags darauf mit, er werde zunächst vor dem Gericht in San Jose gegen die verhängte Milliarden-Strafzahlung vorgehen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen, werde ein US-Berufungsgericht eingeschaltet.

Beim Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an. Die Seiten hatten in den vergangenen Monaten zwei Mal erfolglos über eine Einigung gesprochen. Erst am Freitag hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Apple gegen zwei Samsung-Patente verstoßen habe und Samsung gegen eines des US-Konkurrenten (siehe Infobox).

Jobs über Android: "Ein geklautes System"
Bei dem Patentkonflikt geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das derzeit die Spitzenposition im Smartphone-Markt hält. Apple-Gründer Jobs warf Google vor, dafür die iOS-Software des iPhone kopiert zu haben. "Es ist ein geklautes System", wetterte er laut der im vergangenen Jahr erschienenen Biografie (siehe Infobox). Jobs drohte mit einem "Atomkrieg", um Android zu vernichten.

Apple griff aber am Ende einzelne Hersteller von Android-Geräten wie Samsung, Motorola oder HTC an. Diese klagten im Gegenzug mit eigenen Vorwürfen, ein regelrechter Patentkrieg brach aus. Jobs starb im vergangenen Oktober, sein Nachfolger Cook führte den Kampf weiter, wenn auch mit einer gewissen Abneigung. Samsung ist mit dem Erfolg von Android inzwischen zum mit Abstand größten Smartphone-Hersteller aufgestiegen. Die beiden Smartphone-Schwergewichte sind aber nicht nur Rivalen, sondern auch Geschäftspartner. Von den Südkoreanern kommen zentrale Bauteile von iPhone und iPad wie etwa Bildschirme oder Chips.

Konkurrenzkampf um Hunderte Millionen neuer Kunden
Der Konkurrenzkampf um die Nutzer, die von einfachen Handys auf Smartphones umsteigen, ist jedenfalls voll im Gange. Es geht um Hunderte Millionen neuer Kunden, das lässt auch die Samsung-Milliarde klein wirken. Angewiesen ist Apple darauf sowieso nicht: Zuletzt saß der Konzern auf einem Geldberg von gut 117 Milliarden Dollar.