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10.12.2016 - 02:41
Foto: dapd

Richter stinksauer über Apple- "Richtigstellung"

02.11.2012, 10:26
Apple verlor im Juli in Großbritannien einen Prozess gegen Samsung um angeblichen iPad-Designklau und wurde dazu verurteilt, eine Richtigstellung zu veröffentlichen. Die am 26. Oktober auf die Apple-Website gestellte erste Version war allerdings so unverschämt formuliert, dass drei britische Richter Apple nun mit harschen Worten dazu verdonnert haben, die Richtigstellung grundlegend zu überarbeiten. Und zwar innerhalb von zwei Tagen, nicht den von Apple geforderten zwei Wochen.

Die Entscheidung wurde am Donnerstag vom britischen Berufungsgericht verkündet, wo Apple erfolglos versucht hatte, das Urteil vom Juli zu bekämpfen. Apple habe ein "unrichtiges" Dokument veröffenlicht, das nicht den Bedingungen des Urteils entspreche, so die Richter Longmore, Kitchin und Jacob, wie "The Register"  berichtet. Richter Jacob zeigte sich empört: "Ich bin ratlos, dass eine Firma wie Apple so etwas tun würde. Das ist ein eindeutiger Verstoß gegen das Urteil."

"Nicht so cool" muss verschwinden

Moniert wurden gleich mehrere Teile der Apple- "Richtigstellung". Zum Beispiel wird darin lang und breit Richter Colin Birss zitiert, der in erster Instanz das Äußere des iPad lobte und sagte, die Galaxy- Tablets seien "nicht so cool" (siehe Infobox). Dass er daraus geschlossen hatte, das Galaxy Tab sei keine Kopie des iPad und nicht zu verwechseln, verschweigt Apple in der Richtigstellung aber geflissentlich. Nach Willen des Berufungsgericht muss dieses Zitat nun verschwinden.

Seitenhiebe gegen Samsung und Richter

Im letzten Absatz verweist Apple außerdem darauf, dass in Verfahren in Deutschland und den USA entschieden worden sei, dass Samsung das fragliche Apple- Patent sehr wohl verletzt habe. Auch dieser Hinweis muss nun entfernt werden. Schließlich erwecke er den Eindruck, das Urteil in Großbritannien sei einzigartig und daher nicht richtig, so ein Samsung- Anwalt, der Beschwerde wegen der fragwürdigen Richtigstellung eingebracht hatte.

Richter macht sich über Apple lustig

Apple muss die Richtigstellung auf seiner Website außerdem mindestens in Schriftgröße elf darstellen, so die Richter - bisher sei der Inhalt kaum zu erkennen und zu entziffern. Für all die Änderungen verlangte Apple 14 Tage Zeit - was die Richter noch weiter verärgerte. "Ich würde gern sehen, wie der Apple- Chef eine eidesstattliche Erklärung abgibt über die technischen Schwierigkeiten, wegen derer Apple das nicht auf seine Site stellen kann", so Richter Jacob. "Das ist Apple. Und sie können etwas nicht auf ihre Website stellen?", so sein Kommentar. Die verbesserte Version sei innerhalb von 48 Stunden öffentlich zu machen, so das eindeutige Urteil.

Die Richtigstellung muss bis zum 14. Dezember auf Apples britischer Website zu sehen sein. Apple musste sie zudem in britischen Tageszeitungen veröffentlichen, dort fiel sie allerdings kürzer und ohne Seitenhiebe auf Samsung aus.

02.11.2012, 10:26
bge
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