"Nicht kopiert"

JPN: Gericht weist Apple-Klage gegen Samsung zurück

(Bild: AP)

In den Gerichten dieser Welt scheint man geteilter Meinung darüber zu sein, ob Samsung nun bei Apple kopiert hat oder nicht. Während es die Geschworenen in Kalifornien als erwiesen ansahen, dass die Südkoreaner vorsätzlich bei dem iPhone-Hersteller abgekupfert haben, entschied nun ein Bezirksgericht im japanischen Tokio zugunsten Samsungs.

Das Gericht wies den Vorwurf Apples zurück, sein südkoreanischer Konkurrent habe Apple-Technologie für eigene Produkte kopiert. Samsung habe die Patente von Apple für dessen iPhone und iPad nicht verletzt, entschied das Gericht am Freitag.

Das Urteil steht damit im direkten Widerspruch zu jenem von Kalifornien, wo Samsung vergangene Woche der Verletzung von sechs Apple-Patenten (siehe Infobox) für schuldig befunden wurde. Die Geschworenen sprachen Apple dabei 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu.

Der kalifornische Konzern wirft Samsung vor, das Design seiner iPhones und iPads kopiert zu haben. Die Südkoreaner weisen die Vorwürfe zurück und wollen das Urteil in den USA anfechten. Zudem beantragten sie am Montag, ein zuvor verhängtes Verkaufsverbot für eines ihrer Tablets aufzuheben, da dieses keine Apple-Patente verletze.

Noch vor dem US-Urteil hatte ein Gericht in Samsungs Heimatland übrigens beide Hersteller für schuldig befunden und zu Geldstrafen verurteilt: Das Gericht in Seoul befand Apple für schuldig, zwei Samsung-Patente verletzt zu haben, und verurteilte den Konzern zu einer Buße von 40 Millionen Won (28.000 Euro). Samsung muss wegen Verletzung eines Apple-Patents 25 Millionen Won bezahlen.