Preisabsprachen

Apple und Verlage gehen in E-Book-Streit auf EU zu

(Bild: Berthold Stadler/dapd)

Um die Bedenken der EU-Kommission zu zerstreuen und einer möglichen Bestrafung durch die Behörde zuvorzukommen, haben der iPad-Hersteller Apple, der deutsche Holtzbrinck-Verlag und drei weitere Verlagshäuser Selbstverpflichtungen für den Absatz von E-Books angeboten, wie die Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Auswirkungen könnte dies auf die Einzelhandelspreise von E-Books haben.

Die Firmen stehen in dem bereits im Dezember 2011 eingeleiteten Verfahren der EU-Kommission unter Verdacht, unfaire Preisabsprachen getroffen zu haben. Neben Apple und Georg von Holtzbrinck sind die beiden US-Verlage Simon & Schuster und Harper Collins sowie der französische Verlag Hachette Livre betroffen.

Sie könnten abgemacht haben, den Verkauf von E-Books an Händler "von einem Großhandelsmodell auf Agenturverträge" umgestellt zu haben. Das mutmaßliche Ziel dabei war laut Kommission, "mehr Kontrolle der Verlage über die Einzelhandelspreise" zu erlangen. Letztlich hätten also maßgeblich die Verlage statt der Händler die Preise bestimmt, die ein Kunde im Geschäft zahlt.

Die Verlage hätten mutmaßlich mithilfe von Apple, dessen iPad - unter anderem - zum Lesen von E-Books dient, gehandelt, vermutet die Kommission. Die Firmen könnten darauf abgezielt haben, in Europa "die Einzelhandelspreise zu erhöhen" oder das Auftauchen "niedrigerer Preise zu verhindern".

Einzelhändler sollen Endpreise festsetzen dürfen
Die Firmen boten nun an, bestehende Vereinbarungen aus dem monierten Geschäftsmodell aufzuheben und bestimmte Klauseln daraus für fünf Jahre nicht wieder in Verträge einzufügen. Unter Auflagen sollen die Einzelhändler ihre Endpreise für E-Books für zwei Jahre neu festsetzen dürfen.

Diese Maßnahmen werden nun von der Branche und anderen interessierten Parteien unter die Lupe genommen, die ihre Ansichten darüber dann der Kommission mitteilen. Danach kann die Behörde die Verpflichtungen für rechtlich bindend erklären und so das Verfahren schließen. Bei einem solchen Abschluss bliebe offen, ob die Firmen tatsächlich ein Kartell gebildet hatten oder nicht.