Klagen gestoppt

Apple und HTC legen Patentstreit bei

(Bild: AP)

Apple und HTC haben ihren Patentstreit beigelegt. Es sei eine Vereinbarung auf zehn Jahre abgeschlossen worden, teilten die Unternehmen mit. Sie umfasse nicht nur bisherige, sondern auch künftige Patente. Die gegenseitigen Klagen werden fallengelassen. Die Chefs von Apple und HTC, Tim Cook und Peter Chou, erklärten unisono, dass sie sich über das Ende des Streits freuten und sich auf Innovationen konzentrieren wollten.

Apple und HTC hatten sich in mehreren Klagen gegenseitig Patentverletzungen vorgeworfen. Der Streit war Teil des großen Patentkriegs zwischen Apple und Herstellern von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android. Über die Bedingungen des Deals zwischen Apple und HTC wurde zunächst nichts bekannt.

Neben der Frage, in welche Richtung Geld fließt, wäre es auch interessant zu wissen, ob Apple seine Multitouch-Patente in die Einigung eingebracht hat. Diese Schutzrechte auf die typische Bedienung des iPhone-Touchscreens gelten als das Kronjuwel in Apples Patentportfolio und blieben von bisherigen Vereinbarungen ausgespart.

Patentstreit belastete HTC-Geschäft
Weder Apple, noch HTC hatten sich in dem seit 2010 andauernden Konflikt schwere Niederlagen zufügen können. HTC verlor zwar vor der US-Handelsbehörde ITC, die Importe in die USA stoppen kann, präsentierte jedoch schnell Umgehungslösungen. Dennoch beeinträchtigte der Konflikt in diesem Jahr das Geschäft von HTC: Der Start mehrerer wichtiger Modelle in den USA verzögerte sich wegen Prüfungen durch die Behörden. Das führte auch zu schlechteren Geschäftszahlen.

Insgesamt steckt HTC gerade in einer Krise: Der Marktanteil im Geschäft mit Smartphones fiel zuletzt auf vier Prozent, selbst im Weihnachtsquartal wird ein Umsatzrückgang erwartet. Damit wurde ein langer und teurer Patentkrieg für das Unternehmen aus Taiwan immer mehr zu einer gefährlichen Belastung.

Patentarsenal aufgestockt
HTC hatte im Patentstreit als Unterstützung Patente von Google bekommen und später für rund 300 Millionen Dollar wegen ihres Portfolios noch das Unternehmen S3 Graphics gekauft. Ein weiterer Zukauf war möglicherweise erfolgreicher: HTC übernahm für 75 Millionen Dollar Patente der Firma ADC Telecommunications auf Technologien für den superschnellen Datenfunk LTE. Apple versuchte, sie vor der ITC für nichtig erklären zu lassen, das gelang jedoch nicht. So hatte HTC möglicherweise auch ein Druckmittel gegen den großen Rivalen in der Hand.

Streit zwischen Apple und Samsung dauert an
Der Konflikt zwischen Apple und Samsung geht indes mit unverminderter Härte weiter. Die Südkoreaner wehren sich weiterhin gegen die Entscheidung kalifornischer Geschworener, die Apple im August über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen.