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06.12.2016 - 03:59
Foto: EPA, thinkstockphotos.de

Apple drohen Strafzahlungen in Milliardenhöhe

29.09.2014, 10:55
Die EU-Kommission stuft die irischen Steuerregelungen für Apple als illegale Staatshilfen ein. Damit drohen dem US-Konzern Strafzahlungen in Milliardenhöhe, berichtete die "Financial Times" in der Nacht auf Montag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Die Einschätzung ist demnach das Ergebnis eines im Juni eingeleiteten Wettbewerbsverfahrens.

Irland lockt seit Jahren mit niedrigen Unternehmenssteuern von 12,5 Prozent. Viele Großkonzerne haben deshalb dort ihren Europa- Sitz registriert. Apple soll gar weniger als zwei Prozent an Steuern bezahlt haben. Mehr als zwei Jahrzehnte lang habe der US- Konzern von Niedrigsteuern in Irland profitiert, berichtete die "Financial Times". Irland und Apple weisen Vorwürfe zurück, wonach dem iPhone- Hersteller besondere Konditionen gewährt worden seien.

"Apple unterliegt den gleichen Steuergesetzen wie zahlreiche andere internationale Unternehmen, die geschäftlich in Irland tätig sind." Man bezahle jeden Euro an Steuern, der fällig werde, so der kalifornische Konzern. Die irische Regierung hatte bereits im Juni erklärt, man halte die EU- Vorschriften für Staatshilfen ein und werde sich gegen anderslautende Vorwürfe wehren.

Die Behörden auf beiden Seiten des Atlantiks untersuchen gegenwärtig das Vorgehen von multinationalen Konzernen bei dem Versuch, die Steuerlast zu senken. Im Visier der Kommission stehen vor allem Regelungen, die eine Verrechnung zwischen Tochterfirmen betreffen. Über solche Regelungen könnten die Konzerne illegal Steuern sparen, so die Vermutung.

Hebel der Untersuchung ist das europäische Wettbewerbsrecht. Dieses verbietet grundsätzlich, dass der Staat bestimmten Firmen unter die Arme greift. Das ist nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Staaten verstoßen aber immer wieder gegen die Regeln, zum Beispiel um inländischen Unternehmen Wettbewerbsvorteile zu sichern oder um ausländische Firmen anzulocken.

29.09.2014, 10:55
AG/red
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