"Südeuropäisch"

Wie eine “Partei” die EU so richtig melken will

Ausland
26.05.2014 14:32
Kaum gewählt, denkt er schon wieder an Abschied: Der einzige Europaparlamentarier der deutschen Partei "Die Partei" will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. "Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten", sagte Martin Sonneborn der dpa. Der frühere Chefredakteur der für ihren bitterbösen Zynismus berüchtigten Zeitschrift "Titanic" erklärte allerdings auch, damit eine "Rotation" einleiten zu wollen...

"Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33.000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat", erläuterte Sonneborn seinen ganz in "Titanic"-Manier gehaltenen Plan.

"Vielen Dank, ihr Narren"
Einen Monat nach Amtsantritt werde Sonneborn von seinem Posten zurücktreten und Platz für "Partei"-Listenkandidatin Nummer zwei, Martina Werner, schaffen, führt das "endgültige Satiremagazin" auf seiner Website aus. Nach diesem Rotationsprinzip werde es nun allen Kandidaten möglich sein, je einen Monat "aktiv an der Gestaltung der EU mitzuwirken und diese nach allen Regeln der Kunst finanziell abzumelken", schreibt "Titanic" gewohnt schelmisch - und: "Im Namen der PARTEI und von TITANIC: Vielen Dank, ihr Narren!"

Der Einzug der (durchaus regulären) "Partei" ins Europaparlament habe sich erst in der Nacht auf Montag bestätigt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine". Die "politikparodistische Spaßguerilla" (FAZ) erreichte bei der EU-Wahl in Deutschland demnach immerhin 0,6 Prozent der Stimmen - zum Vergleich: Das heimische BZÖ musste sich in Österreich mit gerade einmal 0,5 Prozent begnügen.

"Eine Million Euro Existenzminimum"
Zu den Kernforderungen der "Partei" zählen "Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben", die Einführung einer "Faulenquote", "eine Million Euro Existenzminimum (pro Person)" sowie ein "Wahlalter zwischen zwölf und 52". Ein klares Nein erteilt man dem "EU-Norm-Penis". Sonneborn betonte gegenüber der dpa allerdings: "Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament."

Möglich gemacht hatte den Einzug der Juxpartei, der durchaus "gelungene Systemkritik" bescheinigt wird, ins Europaparlament ein Rechtsspruch vom Februar 2014: Das deutsche Bundesverfassungsgericht erklärte die Drei-Prozent-Hürde für verfassungswidrig - ohne diese "Sperrklausel" reicht für eine Partei ein Stimmenanteil von weniger als einem Prozent für ein Mandat im EU-Parlament.

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