Regierungsumbau

Valls ist offiziell neuer französischer Premier

(Bild: AFP)

Der nach der Wahlschlappe der Sozialisten in Frankreich gestartete Regierungsumbau schreitet zügig voran: Manuel Valls hat am Dienstagnachmittag offiziell das Amt des Premiers von seinem Vorgänger Jean-Marc Ayrault übernommen. Valls' neues Kabinett soll am Mittwochmorgen vorgestellt werden, wie die Tageszeitung "Le Monde" in ihrer Onlineausgabe berichtete. Der erste Ministerrat der neuen Regierung soll dann am Donnerstag stattfinden.

"Lieber Manuel, ich wünsche Ihnen Erfolg, ich wünsche Ihnen viel Glück und ich wünsche Frankreich alles Gute", mit diesen Worten übergab Ayrault in Anwesenheit seines Kabinetts und seiner Mitarbeiter im Hof des "Hotel Matignon" die Amtswürden an seinen Nachfolger. Die Aufgabe der Regierung sei "immens" und "noch nicht abgeschlossen", so Ayrault. "Wir haben jene Politik umgesetzt, die Frankreich ermöglichen soll, seinen Platz in der Welt zu finden, ohne sein soziales und republikanisches Modell aufzugeben. Das ist der einzige Weg, den wir fortsetzen müssen."

Valls will "enorme Arbeit fortsetzen und vertiefen"
Valls, der dem rechten Flügel der Sozialisten zugerechnet wird, versprach "die enorme Arbeit, die Sie in den vergangenen 22 Monaten auf den Weg gebracht haben", fortzusetzen und "zu vertiefen": "Ich werde die von Ihnen begonnene Arbeit im Sinnes des Wiederaufbaus unseres Landes, unserer Wirtschaft und unserer Finanzen fortsetzten."

Der bisherige Innenminister Valls war von Präsident Francois Hollande am Montagabend als neuer Premier nominiert worden, nachdem die Sozialisten bei den Kommunalwahlen am Wochenende eine schwere Niederlage erlitten hatten (siehe Story in der Infobox). Den Dienstag verbrachte der designierte Premier damit, amtierende und mögliche zukünftige Minister zu treffen. Die politische Zukunft seines Vorgängers Ayrault ist noch ungewiss.

Neues Kabinett soll "kleiner und schlagkräftiger" werden
Offiziell wird der Sprecher des Präsidentschaftspalastes, Pierre-Rene Lemas, die neue Ministerriege Mittwochfrüh vorstellen, bevor Staatschef Francois Hollande zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel reist. Insgesamt soll das neue Kabinett nach Wunsch des Präsidenten "kleiner und schlagkräftiger werden", das bisherige Regierungsteam hatte 38 Mitglieder.