Blauhelm-Mission

Syrien: Arabische Liga appelliert an UN-Sicherheitsrat

Die Arabische Liga hat am Sonntag in einer beispiellosen Entscheidung den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, Friedenstruppen nach Syrien zu schicken. Die Liga-Außenminister (Bild) erklärten zugleich die eigene Beobachtermission offiziell für beendet und riefen zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit dem Regime von Präsident Bashar al-Assad auf. Die Regierung in Damaskus lehnt die Pläne einer UNO-Blauhelm-Mission als "feindlichen Akt" ab.

Wie aus einer am Sonntag in Kairo veröffentlichten Erklärung der Liga hervorging, wird der Weltsicherheitsrat aufgefordert, den Weg für einen Einsatz von Blauhelmen freizumachen. Ziel der Mission sei es, einen Waffenstillstand zu überwachen, betonten die Liga-Außenminister. 

Nach der Erklärung der Arabischen Liga sollen ferner die diplomatischen Beziehungen zur Regierung in Damaskus abgebrochen werden. Bereits bestehende Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - will man konsequent durchsetzen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen haben der Libanon und Algerien allerdings den Beschluss kritisiert. 

Der syrischen Opposition sagten die arabischen Länder indessen umfassende "politische und materielle" Hilfe zu. Man wolle fortan eigene "Kommunikationskanäle" aufbauen, um sie in jeder Hinsicht zu unterstützen, hieß es in der Resolution.

Syrien spricht von Hysterie der arabischen Länder
Syrien lehnt den Einsatz einer Friedensmission der Arabischen Liga mit UNO-Blauhelm-Soldaten jedoch kategorisch ab. Die Resolution sei "ein feindlicher Akt, der auf die Sicherheit und Stabilität Syriens abzielt", erklärte der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga in Kairo, Yussef Ahmed, nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur Sana. Die Entscheidung drücke einen Zustand von Hysterie und Fehltritten aus, so der Diplomat weiter.

Menschenrechtskommissarin vor UNO-Vollversammlung
Über die Entsendung von UN-Friedenstruppen entscheidet der mächtige Weltsicherheitsrat. Dort haben Russland und China allerdings bisher jede Syrien-Resolution blockiert. Die UNO-Vollversammlung wird sich am Montag mit Syrien befassen. Dazu hat die Vertretung der Mitgliedsländer, quasi das Parlament der UN, kurzfristig Menschenrechtskommissarin Navi Pillay geladen. Die Südafrikanerin soll über die Situation in dem Land berichten, ist dabei allerdings auf Berichte aus zweiter Hand angewiesen. Offiziell sind keine UNO-Beobachter in Syrien.