Keine 3. Amtszeit

Staatsfernsehen: Iraks Premier Maliki tritt ab

(Bild: AP)

Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki tritt ab. Der Regierungschef verzichtet zugunsten seines Parteikollegen Haidar al-Abadi auf eine dritte Amtszeit, wie das Staatsfernsehen am späten Donnerstagabend berichtete.

Abadi war am Montag vom irakischen Präsidenten Fouad Masoum mit der Regierungsbildung beauftragt worden - gegen den Willen Malikis. Dieser und Abadi gehören beide der schiitischen Dawa-Partei an, die bei den Wahlen im Mai die meisten Stimmen im Parlament gewonnen hat.

Rücktritt zunächst verweigert
Maliki hatte es einen Verfassungsbruch genannt, dass Masoum ihn überging, zudem stemmte sich der Premier tagelang vehement gegen einen Rücktritt. Noch am Sonntagabend hatte er Sicherheitskräfte an wichtigen Stellen in Bagdad positionieren lassen, um seinen Machtanspruch zu untermauern.

Der amtierende Ministerpräsident werde seine Beschwerde gegen die Nominierung von Abadi zu seinem Nachfolger zurückziehen und diesen unterstützen, sagte sein Sprecher Ali Moussawi nun am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Rückhalt im Parlament verloren
Maliki fehlt seit Längerem der Rückhalt im Parlament. Sunnitische Abgeordnete, aber auch schiitische Parlamentarier aus den eigenen Reihen sprachen dem Regierungschef zuletzt die Fähigkeit ab, das Land zu einen und gegen die Angriffe der Terrormiliz Islamischer Staat zu verteidigen.

Unter Malikis Führung hat die von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Land systematisch benachteiligt. Sein Kabinett hat zudem zahlreiche grundlegende Probleme im Land nicht gelöst. So leidet der ölreiche Irak etwa bis heute unter einem massiven Strommangel.