Rasche Einigung

Schulz als EU-Parlamentspräsident wiedergewählt

(Bild: APA/dpa/Michael Kappeler)

Das Europäische Parlament hat den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz für eine zweite Amtszeit von zweieinhalb Jahren zu seinem Präsidenten gewählt. Schulz erhielt am Dienstag bei der Abstimmung in Straßburg im ersten Anlauf die benötigte absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wie Interimspräsident Gianni Pittella mitteilte.

Schulz erhielt 409 von 612 gültigen Stimmen. Gegen Schulz waren drei Gegenkandidaten angetreten. Der britische EU-Mandatar Sajjad Karim von der EU-kritischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer bekam 101 Stimmen, der spanische Links-Abgeordente Pablo Iglesias und die österreichische Grün-Abgeordnete Ulrike Lunacek erhielten je 51.

Schulz: "Außergewöhnliche Ehre, besondere Verpflichtung"
Er wisse um die "außergewöhnliche Ehre", die mit der erstmaligen Wiederwahl eines EU-Parlamentspräsidenten einhergehe. Dies sei eine "besondere Verpflichtung", die er sehr ernst nehme, sagte Schulz nach seiner Wahl. "Unser Parlament ist das Herz der Demokratie in der Europäischen Union." Was auf nationaler Ebene als normal gelte, habe bisher auf europäischer Ebene gefehlt. Trotz der schönen Worte gilt die Wiederwahl als kleines Trostpflaster für Schulz, der im Rennen um eine Nominierung als EU-Kommissionspräsident seinem konservativen Konkurrenten Jean-Claude Juncker unterlegen war.

Kritik von Lunacek an Deals rund um EU-Topjobs
Lunacek kritisierte, dass die Wiederwahl von Schulz Teil der Vereinbarung der EU-Chefs zur Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union sei. Es sei inakzeptabel, dass der Rat der Europäischen Staats- und Regierungschefs dem Europaparlament sage, wer sein Präsident sein sollte, begründete die Grüne ihre Kandidatur.

Auf die Wiederwahl von Schulz hatten sich Konservative und Sozialdemokraten - die beiden stärksten Fraktionen im EU-Parlament - geeinigt. Der 58-jährige SPD-Politiker stand bereits von Jänner 2012 bis Juni 2014 an der Spitze des Europaparlaments. Schulz ist der erste Präsident des Europäischen Parlaments, der für eine zweite Amtszeit gewählt wurde.