Armutszuwanderung

Rumänien und Bulgarien lehnen Sündenbock-Rolle ab

(Bild: APA/EPA/STEPHANIE PILICK)

Mit Blick auf die deutsche Debatte um Armutszuwanderung aus Südosteuropa haben Bulgarien und Rumänien vor pauschalen Schuldzuweisungen gewarnt. Die beiden Länder seien "nicht gewillt, als Sündenböcke bezeichnet zu werden", sagte der bulgarische Arbeitsminister Hasan Ademov am Donnerstag nach einem Treffen mit Ministern aus Deutschland und Rumänien in Berlin.

Arme Zuwanderer kämen auch aus anderen Ländern nach Deutschland: "Die Armutszuwanderung ist nicht alleine auf Bulgarien und Rumänien bezogen", sagte der Minister. Besorgt zeigte sich Ademov, dass populistische Parteien im Europawahlkampf das Thema Migration "für sich ausbeuten wollen".

"Am Prinzip der Arbeitnehmerfreizügigkeit festhalten"
Zu dem Treffen in Berlin hatte die deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) eingeladen. Neben dem bulgarischen Minister nahmen die rumänische Ressortchefin Mariana Campeanu und der deutsch Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) teil. Nahles und de Maiziere betonten, dass Deutschland am Prinzip der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa festhalten wolle. "Es ist wichtig, dass wir deutlich machen, dass die Arbeitnehmerfreizügigkeit zu mehr Wohlstand führt - und das ganz besonders in Deutschland", sagte Nahles.

De Maiziere räumte ein, dass die Zuwanderung aus Südosteuropa in einigen Städten in Deutschland Probleme verursache, weil es sich um "Armutszuwanderung in die Sozialsysteme" handle. Die vor wenigen Wochen gebildete Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen wolle bis Juni Empfehlungen vorlegen, wie der Bund den betroffenen Städten helfen könne. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen würden Rumänien und Bulgarien im Voraus vorgelegt, sicherte der Minister zu.

Probleme durch Abwanderung in den Heimatländern
Die Minister aus Bulgarien und Rumänien räumten ein, dass die Zuwanderung aus ihren Ländern mancherorts Probleme verursache. Beide betonten aber, dass die meisten zuwandernden Rumänen und Bulgaren gut ausgebildet seien. Ademov verwies auch umgekehrt auf Probleme durch die Abwanderung von Fachkräften für Bulgarien.