21 neue Minister

Regierung unter Enrico Letta in Rom vereidigt

Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano (li.) hat am Sonntag die neue Regierung unter Ministerpräsident Enrico Letta (re.) vereidigt. Dem neuen Kabinett gehören 21 Minister an, darunter sieben Frauen - ein Rekord in der republikanischen Geschichte Italiens.

Im Eiltempo stellte der 46-jährige Letta seine Regierung, die aus Politikern und aus Fachleuten besteht, vor. Das neue Kabinett, das nach einem fast zweimonatigen Stillstand nach den Parlamentswahlen im Februar aus der Taufe gehoben wurde, besteht aus Lettas Demokratischer Partei, dem "Volk der Freiheit" um Ex-Premier Silvio Berlusconi und dem Zentrumsblock um den Ex-Regierungschef Mario Monti (siehe Infobox).

Die Regierung kam gleich nach der Vereidigung zur ersten Ministerratssitzung zusammen. Die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer findet am Montag statt, jene im Senat am Dienstag.

Van Rompuy: "Die EU steht an der Seite Italiens"
Die Europäische Union sagte der neuen italienischen Regierung ihre Unterstützung für weitere Reformen zu. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy schrieb am Sonntag in einem Glückwunschschreiben, Letta könne auf den vollen Rückhalt der EU-Institutionen bei den notwendigen Reformen zählen. "Die EU steht weiter an der Seite Italiens, um das gemeinsame Ziel zu erreichen, die Wirtschaftskrise zu überwinden und Wachstum sowie Jobs zu schaffen."

Van Rompuy zeigte sich zuversichtlich, dass Italien unter Letta zu politischer Stabilität finden werde. Zugleich dankte er dem bisherigen Regierungschef Monti, der Reformen umgesetzt habe, "die nicht nur im Interesse Italiens, sondern im Interesse ganz Europas und der gesamten Euro-Zone waren".

Letta: Neuer Premier mit eindrucksvoller Karriere
Der 1966 in Pisa geborene Letta hat nach dem Studium der Politikwissenschaften mit einer Forschungsarbeit zum Europarecht promoviert. Von 1991 bis 1995 war er Vorsitzender der Jugendorganisation der Europäischen Volkspartei und danach Generalsekretär des Euro-Ausschusses im italienischen Haushaltsministerium. 1997 rückte er zum stellvertretenden Vorsitzenden des Partito Popolare Italiano auf, der aus der Asche der aufgelösten Democrazia Cristana entstanden war. Im Alter von 32 Jahren wurde Letta 1998 zum Europaminister in der Regierung von Massimo D'Alema ernannt. Er rückte somit zum jüngsten Minister in der republikanischen Geschichte Italiens auf. Zwischen 1999 und 2001 amtierte er dann als Industrieminister.

Bei den Europawahlen 2004 wurde er auf der Liste des Mitte-links-Bündnisses Ulivo um den damaligen EU-Kommissionschef Romano Prodi ins Europäische Parlament gewählt, dem Letta bis 2006 angehörte. Zudem war er dort im Ausschuss für Wirtschaft und Währung tätig. Seit Jahren zählt der mit einer Journalistin verheiratete Vater von drei Kindern zu den engsten Vertrauensleuten Prodis.

2006 zog Letta in die Abgeordnetenkammer ein und wurde im zweiten Kabinett um Romano Prodi zum Staatssekretär im Büro des Premiers ernannt. In dieser Funktion löste er seinen bekannten Onkel Gianni Letta ab, der dem gegnerischen Mitte-rechts-Lager um Silvio Berlusconi angehört. 2007 gehörte Enrico Letta zu den Gründungsmitgliedern der aus Links- und Christdemokraten fusionierten Mitte-links-Partei Partito Democratico. Seine Kandidatur für den Vorsitz der neuen Gruppierung wurde von namhaften Vertretern zentristischer Gruppierungen unterstützt, Letta unterlag jedoch im Duell gegen den ehemaligen römischen Bürgermeister Walter Veltroni. Zwischen 2008 und 2009 amtierte Letta als für Arbeit, Gesundheit und Soziales zuständiger Minister in einer PD-Schattenregierung, die in Opposition zur Regierung Berlusconi stand.