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Putin hat wieder das Präsidentenamt im Visier

06.09.2010, 21:58
Putin hat wieder das Präsidentenamt im Visier
Mit einer Bemerkung über einen früheren US- Präsidenten hat der russische Premier Wladimir Putin Spekulationen über eine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2012 angeheizt. "Es gab einen US- Präsidenten, Franklin D. Roosevelt, der vier Mal in Folge gewählt wurde, weil das Gesetz es erlaubte", sagte Putin am Montag. Kommentatoren haben angesichts Putins jüngster medienwirksamer Auftritte (siehe Infobox) zuletzt wiederholt darüber spekuliert, dass er bereits Wahlkampf um das höchste Staatsamt führe.

Es sei noch zu früh, über eine Kandidatur zu sprechen - weder er noch Präsident Dmitri Medwedew würden aber etwas tun, was die russische Verfassung verbiete, so Putin bei einem Treffen von Russlandexperten in Sotschi am Schwarzen Meer. Eine Entscheidung werde zu einem späteren Zeitpunkt anhand der "tatsächlichen Situation" in Russland getroffen.

Bei der Präsidentenwahl im übernächsten Jahr werde jedoch alles nach Recht und Gesetz verlaufen, versicherte Putin. "Es ist noch zu früh, darüber zu sprechen. Jeder sollte seine Arbeit machen", sagte Putin über das Machttandem mit Medwedew. "Jeder von uns erledigt seine Aufgaben und tut dies nach meiner Einschätzung effektiv", führte der 57- Jährige aus.

Verfassung erlaubt neuerliche Kandidatur

Putin war 2008 gemäß Verfassung nach zwei Amtszeiten bzw. acht Jahren als Kremlchef abgetreten, durfte also nicht für ein drittes Mandat in Folge kandidieren. Das Grundgesetz erlaubt allerdings nach einer Pause eine neue Kandidatur.

Putin hatte Medwedew damals selbst zu seinem Nachfolger erkoren, offiziell wird der Präsident vom Volk gewählt. Beide Politiker hatten immer wieder erklärt, sich zu gegebener Zeit darauf zu einigen, wer von ihnen beiden 2012 kandidiert.

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