Brutale Polizisten

Prügel-Video sorgt für Empörung in Frankreich

In Frankreich herrscht helle Empörung wegen eines Videos, das die Hilfsorganisation Calais Migrant Solidarity (CMS) am Dienstag veröffentlicht hat. Auf dem Clip ist zu sehen, wie in der französischen Hafenstadt Calais Polizisten Flüchtlinge aus Lastwagen zerren, sie treten, auf den Boden drücken, sie über eine Leitschiene stoßen und Tränengas gegen sie einsetzen. Polizeiinterne Ermittlungen wurden bereits eingeleitet.

Die aus der Ferne gemachten Aufnahmen entstanden offenbar bereits Anfang Mai auf der Zufahrtsstraße zum Hafen von Calais. Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten versuchten, in Lastwagen versteckt über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen, wo sie sich mehr Chancen ausrechnen als in Frankreich.

"Die genauen Umstände dieser Handlungen werden schnell untersucht", kündigte die Generaldirektion der Polizei mit Blick auf das Vorgehen der Beamten an. "Jeder erwiesene Verstoß gegen die Dienstregeln wird bestraft." Der Staatsanwalt von Boulogne-sur-Mer, Jean-Pierre Valensi, sagte, er habe unabhängig von den internen Ermittlungen eine eigene Untersuchung der Vorfälle eingeleitet. Wenn sich der Verdacht einer unangemessenen Gewaltanwendung durch Polizisten bestätige, seien dies strafrechtlich relevante Verstöße.

SOS Racisme von Aufnahmen schockiert
Die Organisation SOS Racisme äußerte sich "schockiert" über das Video. Sie forderte das Innenministerium auf, "die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit diese ungerechten Übergriffe aufhören". Die Polizeigewerkschaft Unsa-Police warnte hingegen vor einer Vorverurteilung. Gewerkschaftsvertreter Ludovic Hochart erklärte, in dem Video seien die Szenen aus dem Zusammenhang gerissen, sodass unklar sei, ob Angriffe der Migranten vorausgegangen seien. Wenn es sich allerdings um willkürliche Gewalt der Beamten handle, müssten diese bestraft werden.

Zugleich verwies Hochart auf die problematischen Einsatzbedingungen für die Polizisten in Calais. "Das ist ein Katz-und-Maus-Spiel. Wenn wir die Migranten aus einem Lastwagen herausholen, dann steigen sie in den Lkw dahinter, und das jeden Tag." Nan Suel von der Hilfsorganisation Terre d'errance betonte aber, die zugegebenermaßen "unmögliche Situation" der Polizisten sei keine Rechtfertigung für Gewalt. "Die ersten französischen Wörter, die die Flüchtlinge lernen, sind 'Hau ab'."

Frankreichs Polizei im Dauereinsatz gegen Flüchtlinge
Die französische Polizei ist in Calais im Dauereinsatz gegen Flüchtlinge, die nach Großbritannien gelangen wollen. Nach Angaben der örtlichen Behörden waren in den vergangenen Tagen mehr als 300 Flüchtlinge und damit doppelt so viele wie bisher üblich auf den Zufahrtsstraßen zum Tunnel unter dem Ärmelkanal unterwegs. Streit gibt es immer wieder auch über die Unterbringung der Flüchtlinge, die unter prekären Bedingungen in improvisierten Lagern rund um Calais leben.