Cameron isoliert

Pro-Juncker-Allianz in EU wird immer größer

(Bild: AP)

Nun haben sich auch die Niederlande für den Luxemburger Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsident ausgesprochen. Regierungschef Mark Rutte teilte am Mittwoch mit, dass er Juncker im EU-Rat nicht verhindern werde. Kurz davor hatte Schweden seinen Widerstand gegen Juncker aufgegeben. Damit ist der britische Premierminister David Cameron mit seiner Ablehnung Junckers noch stärker isoliert.

Deutschland machte deutlich, Juncker auch gegen Widerstand aus anderen EU-Staaten als Kommissionspräsident durchsetzen zu wollen. "Es ist kein Drama, wenn wir nur mit qualifizierter Mehrheit abstimmen", sagte Kanzlerin Angela Merkel. Bei einem Treffen im Juli könnte Cameron "wieder mit ins Boot geholt" werden.

Dieser verlangt eine förmliche Abstimmung in der Gipfelrunde am Wochenende. Das wäre ein Novum: Bisher wurde der Chef der EU-Behörde einvernehmlich von den EU-Staats- und Regierungschefs nominiert.

Deutschland erwartet "überwältigende" Juncker-Mehrheit
Merkel kündigte vor dem Treffen ein "überzeugendes Paket aus inhaltlichen Prioritäten und ersten Personalentscheidungen" an. Alle Beratungen sollten "in einem europäischen Geist" erfolgen, die Anliegen aller Mitgliedstaaten würden ernst genommen. In deutschen Regierungskreisen hieß es, man erwarte am Freitag auf dem EU-Gipfel eine "überwältigende" Mehrheit für Juncker. Dieser muss dann vom Europäischen Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt werden.