Sieg für Opposition

Orban-Partei verliert Zweidrittelmehrheit

(Bild: APA/EPA/STEPHANIE LECOCQ)

Die ungarische Regierungspartei Fidesz-MPSZ des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban (Bild) hat ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament verloren. Dafür sorgte am Sonntag der Sieg der sozialliberalen Opposition bei der Nachwahl für einen vakant gewordenen Parlamentssitz in der westungarischen Stadt Veszprem.

Der 41-jährige parteilose Kandidat der Opposition, Zoltan Kesz, kam nach Auszählung von mehr als 92 Prozent der Stimmen auf 43,1 Prozent. Der Kandidat der Regierungspartei, der Vizebürgermeister der Stadt, Lajos Nemedi, musste sich mit 33,4 Prozent geschlagen geben.

Von großer Bedeutung war der Sieg der linksliberalen Opposition in der bisherigen Fidesz-Hochburg vor allem, weil dadurch die knappe Zweidrittelmehrheit der Partei von Premier Orban gekippt ist. Mit der "Super-Mehrheit" konnte Orban Gesetze im Verfassungsrang beschließen.

Die Nachwahl war nötig geworden, nachdem der Fidesz-Abgeordnete des Wahlkreises, Tibor Navracsics, als EU-Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend nach Brüssel gewechselt war.