Erster Besuch bei EU

Obama in Brüssel: “Russland steht alleine da”

(Bild: APA/EPA/YVES HERMAN/POOL)

Die transatlantischen Beziehungen waren zuletzt belastet, doch Russlands Staatschef Wladimir Putin hat die USA und Europa wieder zusammengeschweißt. "Wenn jemand in der russischen Führung dachte, sie könnten einen Keil zwischen die Europäische Union und die Vereinigten Staaten treiben, dann haben sie sich eindeutig verrechnet", sagte US-Präsident Barack Obama am Mittwoch in Brüssel. "Russland steht alleine da", so Obama bei seinem ersten Besuch bei der EU überhaupt.

Der erste Besuch Obamas war in Brüssel mit Spannung erwartet worden. Noch vor wenigen Wochen wären vor allem unangenehme Themen wie der Skandal um das massenhafte Abgreifen europäischer Kommunikationsdaten durch den US-Geheimdienst NSA zur Sprache gekommen. In Europa war zudem der Eindruck gewachsen, dass Obama sich mehr für Asien als für den alten Kontinent interessiert.

Krabben-Cannelloni und Fischfilet mit Erbsen und Pilzsauce
Doch der Griff Putins nach der ukrainischen Krim hat auf beiden Seiten des Atlantiks Wut und Fassungslosigkeit hervorgerufen - und die EU und die USA wieder eng zusammenrücken lassen. Das demonstrierten EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso und Obama nach Krabben-Cannelloni und Fischfilet mit Erbsen und Pilzsauce zum Mittagessen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. "Russland steht alleine da", sagte Obama vor allem an Moskau gerichtet. "Die Welt ist sicherer und gerechter, wenn Europa und Amerika zusammenstehen".

Van Rompuy und Barroso - die beide stolz waren, wenige Monate vor Ende ihrer Amtszeiten Obama noch im EU-Hauptquartier empfangen zu dürfen - pflichteten dem Gast bei. "Wir arbeiten zusammen, um sicherzustellen, dass nicht hinnehmbares Handeln ernsthafte Konsequenzen haben wird", versicherte Barroso. Van Rompuy betonte die beiderseitige Entschlossenheit für Sanktionen gegen die russische Wirtschaft, falls Putin seine Expansionsgelüste nicht zügelt. Doch dies ist ein wunder Punkt der Europäer: Manche Staaten fürchten aufgrund ihrer Energieabhängigkeit von Russland die Folgen schärferer Sanktionen für die eigene Wirtschaft.

Obama ermahnt Europäer: "Energiequellen breiter aufstellen"
Obama, der eine harte Linie gegenüber Putin durchsetzen will, konnte sich der demonstrativen Einigkeit zum Trotz in diesem Punkt eine Ermahnung seiner Partner auf dem alten Kontinent nicht verkneifen: "Die Lage hat die Notwendigkeit herausgestellt, dass Europa prüfen muss, wie es seine Energiequellen breiter aufstellen kann."

Und schon fast auf dem Weg zu einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mahnte Obama die Europäer noch, die Ausgaben für Rüstung nicht allein seinem Land und Großbritannien zu überlassen: "Die Lage in der Ukraine erinnert uns daran, dass es Freiheit nicht umsonst gibt." Den USA ist es ein Dorn im Auge, dass die Europäer in der Schuldenkrise den Rotstift auch stark an ihren Verteidigungsbudgets angesetzt haben.

Russland erreicht Ziele nicht durch "brutale Gewalt"
In einer Grundsatzrede betonte Obama dann am Mittwochabend im Brüsseler Bozar-Kunst- und Kulturzentrum, dass die Welt die Annexion der Krim durch Moskau nicht akzeptieren dürfe. "Russlands Führung greift Wahrheiten an, die noch vor Wochen selbstverständlich waren: dass im 21. Jahrhundert die Grenzen in Europa nicht mit Gewalt neu gezeichnet werden können", sagte er. Der US-Präsident warnte Moskau davor, seine politischen Ziele durch "brutale Gewalt" durchsetzen zu wollen.