Auch in Syrien

Obama: “IS ausschalten, wo immer sie existieren”

(Bild: AP, krone.at-Grafik)

Was bereits am Mittwoch spekuliert wurde, ist nun Gewissheit: Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weiten die USA ihre Luftangriffe vom Irak auf Syrien aus. Er werde nicht zögern, in beiden Ländern gegen die Dschihadisten vorzugehen, sagte Präsident Barack Obama am Mittwochabend in seiner Rede an die Nation. Außerdem sollen die moderaten syrischen Rebellen vom US-Militär ausgebildet und ausgerüstet werden.

Die US-Luftstreitkräfte würden die IS-Milizen mit Hilfe von Partnermächten am Boden "ausschalten, wo immer sie existieren", so Obama. Der Präsident der USA rief den Kongress dazu auf, diese Maßnahme zu genehmigen. Gleichzeitig kündigte er die Entsendung von 475 weiteren Soldaten in den Irak an. Sie sollen dort irakische und kurdische Kräfte ausbilden, ausrüsten und beraten. Damit steigt die Zahl der in den Irak beorderten Soldaten auf etwa 1.500. Einen Einsatz von Soldaten mit einem Kampfauftrag schloss Obama aus.

Um die Rebellen stärker zu unterstützen, müsste ein entsprechendes Gesetz erweitert werden, das die Befugnisse der US-Streitkräfte regelt. Hintergrund ist laut Experten, dass streng gesehen Ausbildner als uniformierte US-Militärangehörige in die Kategorie von Bodentruppen fallen, auch wenn sie keine Kampfeinsätze leisten. Unklar ist, ob die US-Soldaten das Training direkt in Syrien oder in anderen Ländern durchführen sollen. Der "New York Times" zufolge hat Saudi-Arabien bereits angedeutet, Standorte für die Ausbildung zur Verfügung zu stellen.

Allianz mit Saudis und Jordanien
Obama hatte zuvor mit dem saudischen König Abdullah telefoniert. Beide riefen zu größerer Unterstützung der moderaten Rebellen in Syrien auf. Dies sei "von grundlegender Bedeutung", um den Extremisten des Islamischen Staats, aber auch dem Regime von Präsident Bashar al-Assad entgegenzutreten. Nach Medienberichten bilden die USA bereits seit Längerem in Jordanien Mitglieder der Freien Syrischen Armee aus. Allerdings handle es sich dabei um eine verdeckte Aktion des Geheimdienstes CIA und nicht um einen offiziellen Militäreinsatz.

Wann die ersten Angriffe im an den Irak grenzenden Bürgerkriegsland geflogen würden, sagte Obama nicht. "Wir werden unsere Faustschläge nicht telegrafieren", sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter kurz vor der Rede an ein TV-Millionenpublikum. Man werde "zu einer Zeit und an einem Ort unserer Wahl" zuschlagen. "Dieser Anti-Terror-Feldzug wird mit einem dauerhaften, unnachgiebigen Einsatz geführt werden, um IS zu zerstören - wo auch immer sie sich aufhalten - unter Verwendung unserer Luftwaffe und mit unserer Unterstützung der Bodentruppen befreundeter Staaten", sagte Obama.

Zustimmung des Kongress nicht nötig
Eine Zustimmung des Kongresses benötigt der Präsident als Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte nach Einschätzung der US-Regierung für die Militärschläge nicht. Zuvor hatte er lediglich die vier führenden Politiker von Demokraten und Republikanern ins Weiße Haus geladen, um seine Strategie im Kampf gegen IS zu besprechen.

Das US-Militär hatte vor rund vier Wochen begonnen, Stellungen des IS im Irak zu bombardieren und seitdem mehr als 150 Angriffe geflogen. Dabei wurden nach Angaben des Pentagon mindestens 212 Ziele der Dschihadisten beschädigt oder zerstört.