Die Säbel rasseln

NATO erwägt Großmanöver an russischer Grenze

(Bild: APA/EPA/FILIP SINGER)

Die NATO geht weiterhin verstärkt auf Konfrontationskurs mit Moskau: In der Ukraine-Krise stellt die Allianz erstmals große Manöver mit Zehntausenden Soldaten in den Grenzregionen zu Russland in Aussicht. "Wir haben bisher Großmanöver von 25.000 bis 40.000 Mann nur in den westlichen NATO-Ländern durchgeführt", sagte der deutsche NATO-General Hans-Lothar Domröse am Freitag. "Ich kann mir gut vorstellen, dass wir das in Zukunft auch in Osteuropa und im Baltikum machen." Der Kreml betrachtet das Vorgehen der Allianz mit Argusaugen.

Auch wenn Domröse, der für Osteuropa zuständige NATO-Befehlshaber, gegenüber der "Welt" keine Details nannte, ist klar, dass Großmanöver der Allianz an ihrer Ostgrenze in Russland noch mehr Ärger hervorrufen würden, als das ohnehin schon der Fall ist. Moskau wirft dem Bündnis immer wieder vor, seine Einflusssphäre stetig weiter auszudehnen. Tatsächlich hat die NATO seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland ihre Manöver in Osteuropa bereits massiv verstärkt.

NATO baut Kapazitäten kräftig aus
Zudem baut die NATO eine schnelle und schlagkräftige "Speerspitze" ihrer Schnellen Eingreiftruppe auf. Laut Domröse soll die neue Einheit nun größer werden als bisher bekannt, "aus etwa 5.000 bis 7.000 Mann bestehen und innerhalb von zwei bis fünf Tagen im Einsatzgebiet sein können". Bislang war von 3.000 bis 5.000 Soldaten die Rede gewesen. "Wenn alles planmäßig verläuft, kann die 'Speerspitze' bis Ende 2015 einsatzbereit sein."

Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuvor mitgeteilt, dass die Zahl der NATO-Jets im osteuropäischen Luftraum in den vergangenen Monaten verfünffacht worden sei. "In diesem Jahr führen wir mehr als 200 Übungen in Europa durch. Jeden zweiten Tag beginnt eine neue Übung", sagte Stoltenberg mit Blick auf die Ukraine-Krise und die antirussischen Ängste der östlichen NATO-Partner wie der Balten und der Polen. Moskau stößt außerdem die häufige Präsenz von Schiffen des Bündnisses im Schwarzen Meer auf.

Auch Moskau zeigt militärische Stärke
Deswegen demonstriert auch Russland wie zu Zeiten des Kalten Krieges militärische Stärke. So lässt Moskau seine Kampfbomber wieder weit außerhalb russischer Grenzen über Atlantik, Pazifik und Nordpolarmeer kreisen. Erst vorige Woche erklärte Verteidigungsminister Sergej Schoigu, Russland habe in diesem Jahr rund 3.000 Manöver abgehalten, davon mehr als 30 internationale. Zugleich ließ er ein Video veröffentlichen, das den erfolgreichen Start einer atomar bestückbaren Interkontinentalrakete zeigte.

Im Westen fragen sich nun viele, ob das als eine gezielte Provokation oder als eine ernste Drohgebärde der Russen zu werten sei. Kremlchef Wladimir Putin hatte erst Ende Oktober bei einem Expertenforum in der Schwarzmeerstadt Sotschi beklagt, dass die Weltgemeinschaft Russlands geopolitische Interessen offenbar völlig ignoriere. Es mache sich "Missachtung" breit, gab sich Putin verärgert.

In einer ungewöhnlich scharfen Schmährede warf er vor allem den USA weltweites Vormachtstreben vor. Putin hatte zuletzt immer wieder betont, dass sich die internationale Bedrohungslage zunehmend verschärfe. Angesichts der Spannungen mit dem Westen versucht er, das Sicherheitsgefühl der Russen zu stärken - eben auch mit verschiedenen Militärmanövern. Experten betrachten es als sicher, dass Russland das weitere Vorrücken des westlichen Militärblocks an seine Grenzen nicht unbeantwortet lassen wird.

Russische Panzer in Ostukraine eingedrungen?
Außerdem wirft Moskau der NATO vor, die Lage in der Ostukraine immer wieder durch unbewiesene Behauptungen zu verschärfen. Am Freitag sollen etwa laut der Führung in Kiew 32 Panzer und 30 Lastwagen mit Kämpfern sowie militärischen Material von Russland aus ins Nachbarland eingedrungen sein. "Die Verlagerung von Militärausrüstung und russischen Söldnern an die Frontlinien geht weiter", sagte Militärsprecher Andrej Lysenko.

Russland dementierte und wies dies als "Provokation" zurück. Außerdem versicherte der außenpolitische Berater von Präsident Wladimir Putin, dass die russische Regierung weiterhin die vor zwei Monaten in Minsk vereinbarte Waffenruhe unterstütze. Mit Blick auf die von den Rebellen abgehaltenen Wahlen in den Separatistengebieten sagte der Berater, Russland respektiere den Willen der dortigen Wähler. Die Regierung in Moskau habe hierbei absichtlich die Formulierung "respektieren" anstelle von "anerkennen" gebraucht. Die Wahl war sowohl von der Regierung in Kiew als auch von westlichen Staaten massiv kritisiert worden.