MöSt-Erhöhung könnte zum Finanz-Desaster werden

Bislang hatten Experten stets angegeben, dass nach einer Erhöhung mit Mehreinnahmen von einer Milliarde Euro zu rechnen sei. Diese Sichtweise bezeichnete ARBÖ-Sprecherin Lydia Ninz jedoch als "Milchmädchenrechung".

Das Modell des ARBÖ fußt auf Daten des Umweltbundesamts (UBA), des Fachverbands der Mineralölindustrie und eigenen Daten über die Treibstoffpreise in Österreich sowie in den benachbarten Ländern. Laut Zahlen des UBA beläuft sich der sogenannte Tanktourismus, der aus den Preisdifferenzen zu den Nachbarländern entsteht, auf 2,4 Milliarden Liter pro Jahr, rund ein Viertel des in Österreich verkauften Treibstoffs. Durch eine Erhöhung der MöSt von zehn Cent pro Liter würden sich die Preisdifferenzen zu den Nachbarländern einebnen, "und das wieder würde den Tanktourismus weitgehend zum Erliegen bringen", erläuterte die ARBÖ-Sprecherin.

857 Millionen Euro Mehreinnahmen gingen verloren
Der ARBÖ führt seit Jahren über die Preisunterschiede zu den Nachbarländern Buch. Gegenüber Deutschland etwa ist Österreich bei Diesel derzeit neun Cent, bei Eurosuper 19 Cent billiger.

Die Preisdifferenzen sind klein genug, dass nach einer MöSt-Erhöhung um zehn Cent "der gesamte Tankexport bei Diesel und ein großer Teil bei Benzin verschwinden würde". Auf Basis der Preisdifferenzen hat der ARBÖ errechnet, dass der Finanzminister 857 Millionen Euro an Steuereinnahmen aus dem Tanktourismus verlieren würde.

Nicht in die Modellrechnung des Autofahrerklubs eingeflossen ist übrigens der Umstand, dass ein höherer Preis üblicherweise auch zu einem geringeren Verbrauch führt - und somit zu einem weiteren Schrumpfen der Steuereinnahmen.