Fall Edathy

Mehrfach Buben-Nacktfotos im Internet bestellt

(Bild: APA/EPA/Michael Reichel)

In der Affäre um den deutschen SPD-Politiker Sebastian Edathy (Bild) hat die Staatsanwaltschaft Hannover erstmals bestätigt, dass gegen den früheren Bundestagsabgeordneten wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird. Zuvor hatte man nur erklärt, dass Hausdurchsuchungen durchgeführt wurden. Außerdem gaben die Ermittler am Freitag erste Details bekannt. So soll Edathy zwischen 2005 und 2010 mehrere Male Fotos von unbekleideten Buben im Internet bestellt haben.

Der vor wenigen Tagen zurückgetretene Parlamentarier habe nach Erkenntnissen der Behörde neun Mal im Onlineshop eines kanadischen Unternehmens insgesamt 31 Filme und Fotoserien von nackten Buben im Alter zwischen neun und 14 Jahren bestellt.

Downloads liefen über Server des Bundestages
Die ersten sieben Bestellungen seien Edathy per Post geschickt worden, die beiden letzten als Downloads, die über die Server des deutschen Bundestages gelaufen seien. Die Zahlungsvorgänge ließen sich Kreditkartenbuchungen Edathys zuordnen, sagte Jörg Fröhlich, Leiter der Staatsanwaltschaft. Nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes handle es sich auch um eindeutiges kinderpornografisches Material.

Beschuldigter soll sich in Dänemark aufhalten
Edathy hatte sich als Vorsitzender des Bundestagsausschusses zu den Morden des rechtsextremen NSU einen Namen gemacht. Unbestätigten Informationen zufolge hält sich der Politiker derzeit in Dänemark auf. Nach Angaben des früheren niedersächsischen SPD-Innenministers Heiner Bartling, der Kontakt mit Edathy hatte, schrieb der Untergetauchte zuletzt in einer SMS: "Man hat eine Existenz vernichtet."

Ex-Innenminister mit Rücktrittsaufforderungen konfrontiert
Die SPD-Spitze und auch der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich müssen sich indes gegen Vorwürfe wehren, sie hätten die Ermittlungen im Fall Edathy behindert. Friedrich hatte bereits im Oktober 2013 SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber informiert, dass der Name des SPD-Abgeordneten bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht sei.

Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner forderte Friedrichs Rücktritt: "Wenn ein Bundesinnenminister in einem Ermittlungsverfahren das Umfeld eines Beschuldigten über das Verfahren selbst informiert, dann ist er für ein Kabinett völlig untragbar", sagte der SPD-Politiker.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat bereits Vorermittlungen wegen Geheimnisverrats eingeleitet. Ein Sprecher bestätigte Medienberichte, wonach die Justiz einen "Anfangsverdacht auf den Verrat von Dienstgeheimnissen" prüfe. Die Grünen im Bundestag verlangten lückenlose Aufklärung.

Friedrich: "Wird gegen mich ermittelt, trete ich zurück"
Friedrich, der in der aktuellen Regierung als Landwirtschaftsminister tätig ist, hat angekündigt, im Falle eines Ermittlungesverfahrens gegen ihn im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen Edathy zurückzutreten. Er habe mit der Weitergabe der Informationen an SPD-Chef Gabriel über Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Abgeordneten Edathy nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, erklärte Friedich am Freitag in Berlin.