Aktueller Bericht

Korruption kostet EU-Wirtschaft im Jahr 120 Mrd. €

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER, krone.at-Grafik)

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström fordert verstärkte Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in Europa. Aktueller Anlass: Aus dem am Montag in Brüssel präsentierten ersten Korruptionsbekämpfungsbericht geht hervor, dass Korruption die EU-Wirtschaft jährlich insgesamt 120 Milliarden Euro kostet.

Alle EU-Mitgliedstaaten seien davon betroffen. Malmström erklärte, Korruption untergrabe das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen und den Rechtsstaat, schädige die europäische Wirtschaft und vermindere die dringend benötigten Steuereinnahmen.

Die EU-Länder hätten in den vergangenen Jahren zwar erhebliche Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung unternommen, doch seien diese "bei Weitem nicht ausreichend", so die Kommissarin bei der Präsentation des Korruptionsbekämpfungsberichts.

Laut der jüngsten Eurobarometer-Umfrage sind 76 Prozent der Befragten der Ansicht, Korruption sei weitverbreitet. 56 Prozent glauben, dass die Korruption in ihrem Land in den vergangenen drei Jahren zugenommen hat. Acht Prozent geben an, im letzten Jahr Zeuge eines Korruptionsfalles geworden zu sein.

Österreich verstärkte Anstrengungen bescheinigt
Österreich bescheinigte die EU-Kommission verstärkte Anstrengungen bei der Korruptionsbekämpfung. Außerdem heißt es, dass Österreich sowohl bei der Verhinderung als auch bei der strafrechtlichen Verfolgung Schritte gesetzt habe.

Gleichzeitig wird von der Brüsseler Behörde aber angeregt, dass Österreich die notwendigen Mittel für spezielle Ankläger in Korruptionsfällen gewährleisten solle. So sollte etwa der Zugang zu Bankkonto-Informationen erleichtert werden. Generell schlägt die Kommission verstärkte Präventivmaßnahmen vor. Ferner sollte es externe und interne Kontrollmechanismen geben.