EU-Beitritt

Kommission sagt Ja zu Verhandlungen mit Serbien

Die EU-Kommission hat ihre Empfehlungen zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Serbien und zu Verhandlungen mit dem Kosovo über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen offiziell verabschiedet. Dies teilte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle (Bild) am Montag mit. Ein konkretes Datum für den Start der Gespräche nannte die Kommission nicht.

Die EU-Außenminister sollen sich am Montag in Luxemburg mit beiden Berichten befassen. "Serbien hat die Schlüsselpriorität erfüllt, indem es Schritte hin zu einer sichtbaren und nachhaltigen Verbesserung der Beziehungen mit dem Kosovo unternommen hat", heißt es in dem Serbien-Bericht der Kommission. Auch der Kosovo seinerseits habe "bedeutende Schritte" zu einer sichtbaren und dauerhaften Verbesserung seiner Beziehungen mit Serbien getan.

Die Normalisierung zwischen Belgrad und Pristina soll im Kontext der EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien angesprochen werden, geht aus dem Bericht hervor. Die Fragen von Justiz und Grundrechten will die EU-Kommission in den Gesprächen früh erörtern. Während der Beitrittsverhandlungen will die Kommission entsprechende Reformen, auch bei der Korruptionsbekämpfung und der Anti-Diskriminierung, genau überwachen.

Kompromiss fünf Jahre nach Kosovos Unabhängigkeit
Fünf Jahre nach der Unabhängigkeit des Kosovo war am Freitag ein Kompromiss über den Status der serbischen Volksgruppen im Nordkosovo erzielt worden. Die im zehnten Verhandlungsanlauf gefundene Lösung sieht unter anderem weitgehende Autonomierechte für die Serben vor. Der kosovarische Ministerpräsident Hashim Thaci sprach von einer "historischen Einigung", die Serben und Kosovaren "eine neue Perspektive öffnet". Serbiens Außenminister Aleksandar Vucic sagte, der Text enthalte "alle serbischen Vorschläge".

Als "historischen Tag" für Serbien, Kosovo und die gesamte Balkan-Region würdigte EU-Erweiterungskommissar Füle die Einigung in Brüssel. Füle sprach von einer "bahnbrechenden Übereinkunft".