Grund unklar

Kiew: Russland zieht Truppen von Grenze ab

(Bild: APA/EPA/ARTUR SHVARTS)

Russland hat nach ukrainischen Angaben am Montag Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine abgezogen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Kiew sagte, die russischen Truppen zögen sich "nach und nach" zurück. Der Grund für den russischen Rückzug sei unklar. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew kündigte indes bei einem überraschenden Besuch auf der Krim (kl. Bild) die Errichtung einer Sonderwirtschaftszone auf der besetzten Halbinsel an.

Der Rückzug von der Grenze zur Ukraine könne daran begründet sein, dass die russische Armee ihre Versorgungslinien sichern wolle, hieß es aus Kiew. "Die andere Hypothese ist, dass es an den Verhandlungen zwischen Russland und den USA liegt", sagte der Sprecher. Diese Gespräche zwischen den Außenministern John Kerry und Sergej Lawrow hatten am Sonntagabend in Paris geendet. Danach hieß es zwar offiziell, es gebe keinerlei Durchbruch. Doch möglicherweise bahnt sich hinter den Kulissen bereits eine Entspannung an.

Die US-Regierung geht davon aus, dass rund 20.000 russische Soldaten in Grenznähe zur Ukraine stationiert sind. Kiew und der Westen zeigten sich alarmiert. Aus Moskau wurden dagegen massive Truppenbewegungen dementiert. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte am Samstag versichert, Russland hege "nicht die geringste Absicht", in der Ukraine einzumarschieren.

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Medwedew: "Krim für Investoren attraktiv machen"
Russlands Ministerpräsident Medwedew kündigte indes bei einem Krim-Besuch an, auf der Halbinsel werde es künftig Steuererleichterungen und weniger Bürokratie geben, um Investoren anzuziehen. "Unser Ziel ist es, die Halbinsel so attraktiv wie möglich für Investoren zu machen, sodass sie genug Einkommen für ihre eigene Entwicklung hat", sagte Medwedew nach einem Treffen mit russischen Regierungsmitgliedern.

Die russische Annexion der Krim hatte zuletzt zu großen Spannungen mit Russland geführt. Trotz massiver internationaler Proteste hatte Moskau die ukrainische Halbinsel Krim in sein Staatsgebiet eingegliedert, nachdem sich die dortige Bevölkerung in einem umstrittenen Referendum für die Abspaltung von der Ukraine ausgesprochen hatte. Der Westen verhängte daraufhin Sanktionen gegen Mitglieder der russischen Führung.

NATO beschließt Unterstützung der Ukraine
Als nächsten Schritt wollen die NATO-Staaten eine (nichtmilitärische) Unterstützung der Ukraine beschließen. Grünes Licht dafür soll es laut westlichen Diplomaten am Dienstag bei einem Treffen der 28 NATO-Mitglieder in Brüssel geben. Deutschland will sich auch an einer Verstärkung der Überwachung des Luftraums der drei baltischen Staaten sowie mit einem Schiff an einem Marinemanöver in der östlichen Ostsee beteiligen. Eine demonstrative Entsendung von Truppen in die NATO-Staaten in der Nähe Russlands (Litauen, Lettland, Estland, Polen) sei jedoch nicht vorgesehen, hieß es.